Polizeieinsatz anlässlich einer Kranzniederlegung und Kundgebung

Polizeimeldung vom 25.01.2020
Marzahn-Hellersdorf

Nr. 0232

Anlässlich einer Kranzniederlegung auf einem Friedhof in Marzahn und einer davor angemeldeten Kundgebung befanden sich Polizistinnen und Polizisten bis in die Mittagsstunden im Einsatz.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf plante in Gedenken an die Opfer des Holocausts für den heutigen Vormittag eine Kranzniederlegung auf einem Friedhof. Vor dessen Haupteingang im Wiesenburger Weg begann um kurz nach 10 Uhr eine Versammlung, die ebenfalls dem Gedenken galt, sich aber auch gegen einzelne Mitglieder der BVV richtete. Unter dem Motto „Den Opfern des Faschismus gedenken, heißt auch Rechtsruck bekämpfen“ versammelten sich anfänglich etwa 50 Personen.

Gegen 10.30 Uhr stieg die Zahl der Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer auf etwa 150 an. Während der Kundgebung verschafften sich Teilnehmende Zugang zu dem Friedhofsgelände und umstellten das Denkmal an dem die Kranzniederlegung der BVV geplant war. Um das Stille Gedenken der Mitglieder der BVV zu ermöglichen, wurden die auf das Gelände gelangten Personen gebeten und letztlich angewiesen, den Bereich zu verlassen. Die Teilnahme an der Versammlung vor dem Haupteingang des Friedhofs blieb jedoch möglich. Da die Personen den polizeilichen Weisungen nicht folgten, drängten die Polizistinnen und Polizisten sie von der Gedenkstätte weg.

Zwischenzeitlich wuchs die Versammlung vor dem Friedhof auf mehr als 200 Personen an. Eine Vielzahl davon drängte auf das Gelände des Friedhofs. Um ein Betreten zu ermöglichen und dennoch ein Aufeinandertreffen mit einzelnen Teilnehmenden des stillen Gedenkens am Gedenkort zu verhindern sowie damit potenzielle körperliche Konfrontationen zu verhindern, musste der Zugang kurzfristig reglementiert werden.

Kurz nach 11 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung. Mit Begleitung von Einsatzkräften konnten kurz darauf die ehemaligen Teilnehmenden den Friedhof betreten und den Bereich der Gedenkstätte erreichen. Um auch dort das Gedenken sämtlicher zu gewährleisten und weiterhin ein unmittelbares Aufeinandertreffen zu verhindern, stellten sich Einsatzkräfte – vereinzelt mit Diensthunden – zwischen die Personengruppen. Hierbei kam es teilweise zu Durchbruchsversuchen, die durch die Beamtinnen und Beamten unterbunden werden mussten, und Unmutsbekundungen.

Nach der Kranzniederlegung warf ein Mann einen abgelegten Kranz weg, wodurch dieser beschädigt wurde. Nachdem die Mitglieder der BVV den Friedhof verlassen hatten, wurde den ehemaligen Demonstrierenden ebenfalls die Möglichkeit eines stillen Gedenkens unmittelbar an dem Denkmal gegeben. Gegen 12.20 Uhr verließen die letzten Teilnehmenden den Friedhof. Die Polizei Berlin war mit bis zu 120 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.