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Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bei Kundgebung in Tiergarten

Polizeimeldung vom 01.02.2021
Mitte

Nr 0252
Einsatzkräfte der Polizei Berlin nahmen gestern Abend insgesamt 46 Frauen und Männer wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und anderer Delikte bei einer Versammlung in Tiergarten fest. Die Versammlungsteilnehmenden hatten unter anderem Mindestabstände nicht eingehalten und keine Mund-Nase-Bedeckung getragen.

Gegen 17.30 Uhr fanden sich rund 700 Personen mit 280 Fahrzeugen auf dem Parkplatz Messe Nord zu einer Auftaktkundgebung zusammen. Das breite Spektrum an Gegnerinnen und Gegnern der Infektionsschutzmaßnahmen und Pandemiebestreitenden schloss sich zu einem Autokorso zusammen und fuhr kurz nach 18 Uhr auf der angemeldeten Aufzugsstrecke in Richtung Großer Stern ab. Knapp eine halbe Stunde später erreichten sie ihr Ziel, um sich dort mit einer zweiten Versammlung zu vereinen.

Gegen 18 Uhr begann die Auftaktkundgebung eines angemeldeten Aufzuges auf dem Platz des 18. März, an dem ein ähnliches Spektrum an Personen teilnahm. Bereits am Antreteplatz mussten Einsatzkräfte die Teilnehmenden auf die geltenden Hygieneschutzbestimmungen hinweisen, da sich viele Personen, weder an die erforderlichen Mindestabstände hielten noch eine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Die Zahl der Teilnehmenden wuchs im Verlauf der Versammlung auf 700 Personen an. Erst nachdem die Mund-Nase-Bedeckungen angelegt wurden, ließ die Polizei Berlin den Aufzug gegen 18.30 Uhr loslaufen.

Während des Aufzugsverlaufs mussten Polizistinnen und Polizisten wiederholt Durchsagen an die Teilnehmenden richten, da bewusst gegen die Infektionsschutzbestimmungen verstoßen wurde. Um die erforderlichen Mindestabstände zu gewährleisten, wurde die Gegenfahrbahn der Straße des 17. Juni für den Fahrzeugverkehr gesperrt und für die Demonstrierenden freigegeben. Gegen 19.20 Uhr erreichte der Aufzug den Endplatz am Großen Stern. Dort trafen sie auf einen Teil der zuvor am Autokorso beteiligten Personen und nahmen an einer gemeinsamen Abschlusskundgebung teil.

Etwa 1.100 Personen hatten sich so auf der Straße des 17. Juni/Großer Stern zusammengeschlossen. Da eine Vielzahl gegen die Infektionsschutzmaßnahmen verstieß, wurden Aufnahmen zur Dokumentation der Verstöße gefertigt sowie Lautsprecherdurchsagen mit Hinweisen auf die Pflichten zur Einhaltung der Hygienevorschriften getätigt. Die Durchsagen wurden ignoriert. Teils unter lauten Unmutsbekundungen verweigerten sie, den Aufforderungen nachzukommen. Um die Personen nun auf hinreichende Abstände zu zerstreuen und die festgestellten Verstöße zu ahnden, erfolgten Festnahmen durch die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten.

Neben neun Verstößen gegen die Infektionsschutzbestimmungen wurden unter anderem 26 Strafermittlungsverfahren wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse, sechs Strafermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, zwei Strafverfahren wegen tätlichen Angriffs und ein Verfahren wegen einer versuchten Gefangenenbefreiung und Landfriedensbruchs eingeleitet.
In der Spitze waren 380 Polizistinnen und Polizisten an dem Einsatz beteiligt.