Mitte/Charlottenburg-Wilmersdorf
Nr. 1139
Anlässlich des Besuchs des israelischen Staatspräsidenten in Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf wird es zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen. Besonders betroffen sind von Sonntag, den 11. Mai 2025, 20 Uhr bis Dienstag, den 13. Mai 2025, 9 Uhr, die Bereiche zwischen Hardenbergstraße, Budapester Straße, Kantstraße und Joachimsthaler Straße (Zeitraum 11. Mai, ab 20 Uhr, bis 13. Mai, 9 Uhr), rund um das Regierungsviertel (Zeitraum 12. Mai, 12 bis 18 Uhr), das Schloss Bellevue (Zeitraum 12 Mai, 7 bis 24 Uhr), das Mahnmal „Gleis 17“ (Zeitraum 12.Mai, 12 bis 17 Uhr), und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Zeitraum 12. Mai, 11 bis 16 Uhr). Auch das Befahren der Spree, unter anderem in Höhe des Schloss Bellevue und des Bundeskanzleramts, wird im angegebenen Zeitraum nicht mehr möglich sein.
So Sie die Möglichkeit haben, empfehlen wir, die betroffenen Straßenzüge weiträumig zu umfahren.
Um als anwohnende oder berechtigte Person die abgesperrten Bereiche reibungslos betreten zu können, führen Sie bitte Ihr Personaldokument und Ihren Dienst- oder Betriebsausweis als Legitimation bei sich.
Die Nutzung des Gemeingebrauchs öffentlicher Flächen für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel ist in den fest definierten Bereichen nicht gestattet.
Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gemäß StVO), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern, allen Arten von elektrobetriebenen Fahrzeugen oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter, etc.) ist in diesen Bereichen und den festgeschriebenen Zeiten untersagt.
Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes sind in den genannten Zeiträumen vom Gemeingebrauch öffentlicher Flächen der bezeichneten Bereiche zu entfernen.
Eine Übersicht zur räumlichen Ausdehnung und weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Datei zur Allgemeinverfügung.
Die Allgemeinverfügung, die Begründung und die Lagepläne können auf den folgenden Polizeidienststellen eingesehen werden:- Polizeiabschnitt 25, Bismarckstraße 111, 10625 Berlin
- Polizeiabschnitt 28, Alt-Moabit 145, 10557 Berlin.