Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
Nr. 0286
In sechzehn parallel geführten Verfahren wurden heute Vormittag auf dem Gelände eines Großmarktes in der Herzbergstraße insgesamt 16 Durchsuchungsbeschlüsse wegen Markenrechtsverstößen vollstreckt. Unter Federführung eines Fachkommissariates beim Landeskriminalamt waren heute Morgen ab 10.30 Uhr rund 240 Beamtinnen und Beamte der Polizei Berlin, Hauptzollamt und Zollfahndungsamt Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin im Einsatz.
Mindestens sechzehn Geschäftsinhaber stehen im Verdacht, gegen die Design- und Markenrechte eines us-amerikanischen Computer- und eines e-Zigarettenherstellers verstoßen zu haben, indem sie ohne deren Zustimmung minderwertige Plagiate von deren Produkten anbieten. Zudem würden die e-Zigaretten-Liquids verschiedener Hersteller, so der Verdacht, unversteuert und wegen zu hoher Füllmenge unter Verstoß gegen das Tabakerzeugnisgesetz vertrieben werden.
Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen wurden durch die eingesetzten Beamtinnen und Beamten zahlreiche Plagiate in den Geschäften und in dort als Lagerräume genutzten Seecontainern auch anderer Warengattungen festgestellt und beschlagnahmt. Diese Gegenstände mussten mit mehreren Lkw abgefahren werden. Die weiteren Ermittlungen dauern an und entsprechende weitere Verfahren werden nun eingeleitet.