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Präsent im gesamten Stadtgebiet – Bilanz zur Versammlungslage am Montag

Polizeimeldung vom 18.01.2022

berlinweit

Nr. 0141
Die Polizei Berlin war gestern zur Betreuung diverser Versammlungen mit rund 750 zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. An den vier im Vorfeld angezeigten Versammlungen, den zehn Gegenveranstaltungen sowie den über 30 Aufrufen im Internet, sich im gesamten Stadtgebiet – vornehmlich im Umfeld von Rathäusern und Bezirksämtern – zu versammeln, nahmen insgesamt rund 6500 Personen teil. Die Einsatzkräfte waren an den sich bildenden Schwerpunkten präsent, reagierten schnell und leiteten bei Feststellung von Verstößen konsequent Ermittlungsverfahren ein.

  • Angezeigte Versammlungen

Unter Einhaltung aller Hygienevorschriften beteiligten sich ab 17.35 Uhr in der Moritzstraße in Spandau bis zu 120 Personen an einem angezeigten Aufzug, welcher durch den Versammlungsleiter gegen 19.20 Uhr mit rund 80 verbliebenen Teilnehmenden beendet wurde.

In Alt-Tegel kamen ab 18 Uhr in der Spitze rund 850 Personen zusammen, um an einem angezeigten Aufzug teilzunehmen. Dieser setzte sich rund 25 Minuten später in Bewegung und führte über die angezeigte Wegstrecke. Mit rund 200 verbliebenen Teilnehmenden erreichte der Aufzug gegen 19.30 Uhr seinen Endplatz und wurde vom Versammlungsleiter beendet. Auch diese Versammlung verlief ohne Vorkommnisse.

Ebenfalls störungsfrei verlief eine Kundgebung am Pariser Platz, an der zwischen 18.40 Uhr und 20.25 Uhr 40 Personen teilnahmen. Der Protest richtete sich gegen die 2G-Regelung und die Einführung einer Impfpflicht.

Mit rund 650 Personen setzte sich gegen 18.45 Uhr am Alexanderplatz ein Aufzug in Bewegung. Wegen der Missachtung der geltenden Hygienevorschriften hielten Polizeieinsatzkräfte den Aufzug gegen 19.35 Uhr an der Kreuzung Leipziger Straße Ecke Friedrichstraße an und wiesen die Teilnehmenden mittels Lautsprecherdurchsagen auf die Trageverpflichtung einer Mund-Nase-Bedeckung sowie die geltenden Abstandsregeln hin. Nachdem die Teilnehmenden die Hygienevorschriften wieder einhielten, setzte sich der Aufzug, der zwischenzeitlich auf rund 800 Personen angewachsen war, wieder in Bewegung. Während des weiteren Verlaufs kam es zwischen Gegendemonstrierenden und Teilnehmenden des Aufzugs zu gegenseitigen verbalen Unmutsäußerungen, so dass Polizeieinsatzkräfte einzelne Personen abdrängen mussten. Gegen 19.20 Uhr überprüften die Polizistinnen und Polizisten im Bereich der Leipziger Straße 27 Gegendemonstrierende und sprachen Platzverweise für den Bereich der Aufzugstrecke aus. Mit rund 200 verbliebenen Teilnehmenden erreichte der Aufzug schließlich kurz nach 21 Uhr seinen Endplatz am Alexanderplatz. Gegendemonstrierende machten hier erneut polizeiliche Maßnahmen erforderlich und mussten nochmals mittels körperlicher Gewalt abgedrängt werden. Gegen 21.20 Uhr beendete der Versammlungsleiter den Aufzug, an dem letztlich noch rund 100 Personen teilnahmen.

  • Gegenveranstaltungen

Am späten Nachmittag versammelten sich an diversen Orten, unter anderem am Alexanderplatz und am Hermannplatz sowie vor mehreren Rathäusern im gesamten Stadtgebiet, mit jeweils in der Spitze bis zu 100 Teilnehmenden. Teilweise zeigten die Teilnehmenden themenbezogene Transparente und hielten Redebeiträge ab. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei und wurden vom jeweils verantwortlichen Leitenden beendet.

  • Aufrufe im Internet

In Hellersdorf und im Bereich der Altstadt Köpenick stellten Polizeieinsatzkräfte bis zu 300 Personen fest, die einem Aufruf im Internet folgten, sich zu versammeln. Hierbei wurden die geltenden Hygienemaßnahmen konsequent missachtet, so dass polizeiliche Zwangsmaßnahmen in Form von Schieben und Drücken erforderlich wurden.

Präsent war die Polizei Berlin auch in der Berliner Allee in Pankow. Auch hier missachteten die Teilnehmenden massiv die geltenden Hygienemaßnahmen, so dass sich die Polizei Berlin dazu entschloss, die Versammlung aufzulösen. Hierfür machten die Einsatzkräfte über Lautsprecher mehrere Verfügungsdurchsagen. Auf diese folgten keine Reaktionen seitens der Teilnehmenden. Die Polizeieinsatzkräfte überprüften insgesamt 44 Personen und leiteten diverse Ermittlungsverfahren wegen versammlungsrechtlichen Verstößen sowie Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ein.

Weitere 48 Personen überprüften Polizeieinsatzkräfte in der Scharnweberstraße in Friedrichshain. Die bis zu 150 angetroffenen Personen mussten durch Einsatzkräfte zum Teil weggeschoben und weggedrückt werden. Auch hier leiteten sie wegen festgestellter Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin entsprechende Ermittlungsverfahren ein. Ebenso konsequent waren die Einsatzkräfte auch in der Bergmannstraße in Kreuzberg. Hier überprüften die Polizistinnen und Polizisten 37 Personen. Weitere 22 Personen trafen die Polizistinnen und Polizisten am Teltower Damm an, die sich dort zwischen 18.50 Uhr und 20 Uhr versammelten. Auch hier war es erforderlich, Zwangsmaßnahmen in Form von Schieben und Drücken anzuwenden. Ein Teilnehmender klagte vor Ort über Herz-Kreislauf-Probleme, so dass Polizeieinsatzkräfte Rettungskräfte alarmierten. Im Bereich der Bismarckstraße Ecke Kaiser-Friedrich-Straße stellten Polizeieinsatzkräfte zwischen 19 Uhr und 21.30 Uhr insgesamt 121 Personen fest und überprüften sie wegen Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin sowie der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Auch hier leiteten sie entsprechende Verfahren ein.

  • Festnahmen und eingeleitete Ermittlungsverfahren

Während des gesamten Einsatzverlaufs nahmen die Polizistinnen und Polizisten 252 Personen, darunter 157 Männer und 95 Frauen, fest. Sie leiteten gleichviele Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie 15 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und Urkundenfälschung, ein. Darüber hinaus sprachen die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten 78 Platzverweise aus.

  • Verletzte Polizeieinsatzkräfte

Vier Polizisten, die während des Einsatzverlaufs leicht verletzt wurden, konnten ihren Dienst fortsetzen.