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Bilanz zur Versammlungslage am Montag

Polizeimeldung vom 04.01.2022

bezirksübergreifend

Nr. 0034
Die Polizei Berlin war gestern anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen und diversen Aufrufen stadtweit mit rund 500 zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. An den sich bildenden Schwerpunkten waren die Einsatzkräfte bis in die späten Abendstunden hinein präsent und wirkten dort frühzeitig im Sinne des Infektionsschutzes auf das Einhalten der geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf die Anwesenden ein.

  • Ausgewählte Sachverhalte

In Spandau versammelten sich ab 17 Uhr rund 80 Personen zu einem Aufzug, der unter dem Motto „Einigkeit und Recht und Freiheit“ angezeigt war. Im weiteren Verlauf wuchs die Teilnehmendenzahl auf bis zu 110 Personen an. Polizeieinsatzkräfte stoppten den Aufzug gegen 18.20 Uhr, da einzelne Teilnehmende keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Nachdem der Versammlungsleiter die Betroffenen darauf hinwies, setzte sich der Aufzug wieder in Bewegung und verlief im weiteren Verlauf ohne Zwischenfälle. Gegen 19.10 Uhr beendete der Versammlungsleiter den Aufzug.

Störungsfrei verliefen drei Kundgebungen, die unter dem Motto „Das ist kein Montagsspaziergang – das ist Kriechen“ an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz und in der Straße Unter den Linden ab 18 Uhr stattfanden. Hieran nahmen in der Spitze bis zu 15 Personen teil.

Gegen 18 Uhr stellten die Beamtinnen und Beamten am Rathaus Schöneberg eine Gruppe von rund 300 Personen fest, die sich geschlossen in Richtung Nollendorfplatz bewegte. Die Teilnehmenden missachteten die geltenden Abstandsregeln und trugen zudem keine Mund-Nasen-Bedeckung. Die Polizistinnen und Polizisten leiteten mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ein. Zwei Einsatzkräfte werden leicht verletzt, konnten ihren Dienst aber fortsetzen.
Vor den Rathäusern Tempelhof, Lankwitz und Zehlendorf versammelten sich zwischen 18 Uhr und 19.30 Uhr bis zu 80 Personen. Die Versammlungen verliefen störungsfrei und unter Beachtung der geltenden Hygienebestimmungen.

In den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick versammelten sich an unterschiedlichen Orten mehrere Personengruppen mit einer Größe von 30 bis 200 Personen.
Auf dem Vorplatz vor dem S-Bahnhof Köpenick bildeten rund 100 Menschen gegen 18 Uhr einen Aufzug, der sich im weiteren Verlauf in Richtung Rathaus Köpenick bewegte. Dort wuchs die Personengruppe auf rund 150 Menschen an. Da die Teilnehmenden überwiegend keine Mund-Nase-Bedeckungen trugen und auch den erforderlichen Mindestabstand zueinander missachteten, wies die Polizei Berlin über Lautsprecher auf die Einhaltung der Bestimmungen hin, woraufhin gg. 18.50 Uhr ein Abstrom einsetzte.

Am Alexanderplatz fanden sich unter dem Motto „Lauf Demo“ ab 18.10 Uhr diverse Personen zusammen und bildeten einen angezeigten Aufzug, der sich mit rund 320 Teilnehmenden gegen 18.45 Uhr in Bewegung setzte. Da sich einige Personen nicht an die geltenden Hygienebestimmungen hielten, veranlasste der Versammlungsleiter Lautsprecherdurchsagen, in denen er auf die Einhaltung der Bestimmungen hinwies. Parallel dazu sprachen Polizeieinsatzkräfte die betroffenen Personen gezielt an und forderten sie auf, eine Mund-Nase-Bedeckung anzulegen und die vorgeschriebenen Abstandsregeln einzuhalten, was die Teilnehmenden letztlich auch taten. Nach einer Zwischenkundgebung in der Straße Unter den Linden erreichte der Aufzug gegen 20.30 Uhr mit rund 150 verbliebenen Teilnehmenden seinen Endplatz, wo er vom Versammlungsleiter ohne weitere Zwischenfälle rund 10 Minuten später beendet wurde.

Ab 18.30 Uhr versammelten sich rund 200 Personen in der Frankfurter Allee zu einem nicht angezeigten Aufzug. Beim Eintreffen von Polizeieinsatzkräften zerstreute sich die Personengruppe in unterschiedliche Richtungen. Im Nahbereich nahmen sich die Polizistinnen und Polizisten weiteren kleineren Personengruppen an und sorgten auch hier für eine Zerstreuung. Insgesamt verwiesen die Einsatzkräfte fünf Personen des Ortes und stellten unter anderem eine Fahne und ein Schild sicher. Kurz nach 19 Uhr setzte eine Lageberuhigung ein und es hielten sich keine Personen mehr in dem Bereich auf.

Eine weitere größere Personengruppe versammelte sich zeitgleich im Bereich des Pankower Rathauses. Eintreffende Polizeieinsatzkräfte nahmen drei Personen fest und leiteten zwei Ermittlungsverfahren wegen des Aufrufs zur Teilnahme an einer aufgelösten Versammlung sowie wegen des Verstoßes gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ein. Darüber hinaus stellten die Polizistinnen und Polizisten auch hier ein Schild sicher und verwiesen eine Person des Platzes.

Rund 160 Personen nahmen Polizeieinsatzkräfte zudem gegen 18.30 Uhr am Rathaus Spandau wahr. Der Polizeiführer stufte die Zusammenkunft der Menschen als eigenständige Versammlung ein, da sich die Teilnehmenden geschlossen und deutlich abgesetzt zu einem in Spandau angezeigten Aufzug bewegten. Aufgrund der Tatsache, dass die Ansammlung im Vorfeld nicht angezeigt wurde und sich die Teilnehmenden darüber hinaus nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hielten, löste der Polizeiführer die Versammlung im weiteren Verlauf auf. Die Polizistinnen und Polizisten stellten die Personalien von insgesamt 93 Personen fest und leiteten ebenso viele Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Während der Identitätsfeststellung leistete eine Person zudem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und blickt nun auch einem entsprechenden Strafverfahren entgegen. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.