Tagesordnung - 44. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1440  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1441  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_46      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1442  
Ö 7.2  
Nominierung eines Bezirksverordneten als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
V/1469  
Ö 8  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 8.1  
Festwiese  
Enthält Anlagen
V/1429  
Ö 8.2  
Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
V/1430  
Ö 8.3  
Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Wendenschloßstraße (ehemals Funkwerk Köpenick)  
Enthält Anlagen
V/1436  
Ö 8.4  
Beschäftigte mit MAE im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1438  
Ö 9  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Durchführung und Kontrolle von Tiefbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
V/1435  
Ö 10  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
V/1448  
Ö 10.2  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1449  
Ö 10.3  
Sondermittel für Dahme Yacht Club e.V. (SM 555)  
Enthält Anlagen
V/1453  
Ö 10.4  
Sondermittel für Alte Feuerwache e.V. (SM 559)  
Enthält Anlagen
V/1454  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Lärmminderungsplan Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
V/0596  
Ö 11.2  
Graffitibeseitigung  
Enthält Anlagen
V/0930  
Ö 11.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2003  
Enthält Anlagen
V/1039  
Ö 11.4  
Haltebucht für Seniorenfreizeitstätte  
Enthält Anlagen
V/1278  
Ö 11.5  
Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
V/1333  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.06.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1333

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.11.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    10.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                2.            dagegen:          8.            Enthaltung:        1.

   
    24.11.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                24.            dagegen:          13.            Enthaltung:        einige.

Ö 11.6  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 11.7  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 11.8  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V/1373  
Ö 11.9  
Errichtung eines Uferweges auf dem Grundstück Wilhelminenhofstraße 83-85 im Ortsteil Oberschöneweide und Abschluss eines Vertrages zwischen dem Eigentümer des Grundstücks und der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenickals Voraussetzung zur Umsetzung des Vorhabens  
Enthält Anlagen
V/1408  
Ö 11.10  
Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. (SM 562)
Enthält Anlagen
V/1416  
Ö 11.11  
Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen  
Enthält Anlagen
V/1426  
Ö 11.12  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen  
Enthält Anlagen
V/1433  
Ö 11.13  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen
Enthält Anlagen
V/1434  
Ö 12  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Bebauungsplan 9-26 im Ortsteil Müggelheim hier: Abwägung und Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
V/1446  
Ö 12.2  
Europaradweg R1 im Bezirk Treptow-Köpenick und Radweg um den Müggelsee  
Enthält Anlagen
V/1447  
Ö 12.3  
Bebauungsplans XV-12-1 (Wildenbruchstraße) zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Planreife für das Grundstück Wildenbruchstraße 55  
Enthält Anlagen
V/1450  
Ö 12.4  
Erneuerung des Partnerschaftsabkommens des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin mit der Provinz Cajamarca  
Enthält Anlagen
V/1451  
Ö 12.5  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
V/1452  
Ö 13  
Anträge      
Ö 13.1  
Bezirkliche Positionen im Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung (LEP FS)  
Enthält Anlagen
V/1455  
Ö 13.2  
Wagendorf Lohmühle  
Enthält Anlagen
V/1456  
Ö 13.3  
„Grünauer Schleife“  
Enthält Anlagen
V/1457  
Ö 13.4  
Gedenkveranstaltung zum 45. Jahrestag des Mauerbaus  
Enthält Anlagen
V/1443  
Ö 13.5  
Gartenkulturpfade  
Enthält Anlagen
V/1458  
Ö 13.6  
Haushaltsrisiko Hilfe zur Erziehung minimieren  
Enthält Anlagen
V/1459  
Ö 13.7  
Platz-, bzw. Straßenbenennung nach Cajamarca und East-Norriton-Township  
Enthält Anlagen
V/1460  
Ö 13.8  
Friedhofswegweiser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1444  
Ö 13.9  
Öffentliche Nutzung von Laufstrecken auf Sportanlagen  
Enthält Anlagen
V/1461  
Ö 13.10  
Bunt statt grau am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1462  
Ö 13.11  
Brandschutzaufklärung  
Enthält Anlagen
V/1463  
Ö 13.12  
Park-and-Ride-Anlage am S-Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
V/1445  
Ö 13.13  
Kita in Bewegung      
Ö 13.14  
BLEG-Liegenschaften  
Enthält Anlagen
V/1465  
Ö 13.15  
Chance für Samsung  
Enthält Anlagen
V/1470  
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 14.1  
Fahrradfreie Grünanlagen in Treptow- Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1466  
Ö 14.2  
Gerechtigkeit für Eltern bei Entrichtung der Kita-Beiträge einfordern  
Enthält Anlagen
V/1467  
Ö 14.3  
Informationen zum Schutz vor Vogelgrippe  
Enthält Anlagen
V/1468  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)