Auf seiner Sitzung am 23.11.2005 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 44. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                                   

7.1V/1442Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

10.3V/1453Sondermittel für Dahme Yacht Club e.V. (SM 555)

10.4V/1454Sondermittel für Alte Feuerwache e.V. (SM 559)

11.1V/0596Lärmminderungsplan Altstadt Köpenick

11.2V/0930Graffitibeseitigung

11.3V/1039Bezirkshaushaltsrechnung 2003

11.6V/1337Bauliche Unterhaltung Fahrradwege

11.7V/1338Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen

11.8V/1373Genehmigung der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

11.9V/1408Errichtung eines Uferweges auf dem Grundstück Wilhelminenhofstraße 83-85 im Ortsteil Oberschöneweide und Abschluss eines Vertrages zwischen dem Eigentümer des Grundstücks und der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick als Voraussetzung zur Umsetzung des Vorhabens

11.10V/1416Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. (SM 562)

11.12V/1433Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen

11.13V/1434Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen

13.4V/1443Gedenkveranstaltung zum 45. Jahrestag des Mauerbaus

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                           Ausschuss             

10.1V/1448- Entwurf des Bebauungsplans XV-12-1 zur teilweisen Änderung StaV
  des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße)
  im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-12-1 zur
  teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 im Bezirk
  Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow

10.2V/1449- Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst BegründungStaV
- Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum
Bebauungsplan XVI-17 im Bezirk Treptow-Köpenick von
Berlin, Ortsteil Köpenick

12.1V/1446Bebauungsplan 9-26 im Ortsteil MüggelheimStaV
hier: Abwägung und Ergebnis der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB

12.2V/1447Europaradweg R1 im Bezirk Treptow-Köpenick und Radweg StaV (ff)
um den MüggelseeUmGr

12.3V/1450Bebauungsplans XV-12-1 (Wildenbruchstraße) zur teilweisen StaV
Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße,
Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil
Alt-Treptow
- Planreife für das Grundstück Wildenbruchstraße 55

13.2V/1456Wagendorf Lohmühle (Beitritt: Linke.PDS)UmGr

13.3V/1457“Grünauer Schleife” (Beitritt: FDP-Gr.)StaV

13.5V/1458GartenkulturpfadeUmGr (ff),
WiT

13.6V/1459Haushaltsrisiko Hilfe zur Erziehung minimierenJHA

13.7V/1460Platz-, bzw. Straßenbenennung nach Cajamarca undKu
East-Norriton-Township

13.8V/1444Friedhofswegweiser für Treptow-KöpenickWiT (ff),
UmGr

13.9V/1461Öffentliche Nutzung von Laufstrecken auf SportanlagenSp

13.10V/1462Bunt statt grau am S-Bahnhof FriedrichshagenStaV

13.11V/1463BrandschutzaufklärungBi

13.12V/1445Park-and-Ride-Anlage am S-Bahnhof HirschgartenStaV

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                         Abstimmung