Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Dringl. interfraktioneller Antrag, Chance für Samsung, Drs. V/1470.

Herr Igel begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen (Einordnung als lfd. Nr. 13.15).

TO:

·        Zur lfd. Nr. 12.2 gibt es ein Austauschblatt zur Anlage 3.

·        Aufgenommen wurde die lfd. Nr. 12.5, Drs. V/1452 (fristgemäß eingereicht).

·        Zur lfd. Nr. 13.2, Drs. V/1456, gibt es den Beitritt der Fraktion Linke.PDS und zur lfd. Nr. 13.3, Drs. V/1457, den Beitritt der FDP-Gr.

·        Die lfd. Nr. 13.13, Drs. V/1465, wurde zurückgezogen.

·        Unter der lfd. Nr. 13.15 wurde die o. g. Drs. V/1470 eingeordnet.

Die TO wird bestätigt.