Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_46  

Aussprache:

Frau Weißig: Zur lfd. Nr. 2618, Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Frauentog: es wurden 19 Fragen gestellt und es gab nur kurze, lapidare Antworten.

Dazu keine Äußerung des BA.

Herr Scholz: Wenn das BA nicht gewillt ist zu antworten, dann möchte er darauf hinweisen, wie mit Kleinen Anfragen umzugehen ist. Es wäre kein enormer Aufwand des BA gewesen, kurz und prägnant auf 15 der Fragen zu antworten.

BzVV: Unterbricht Herrn Scholz, es gibt keine Aussprache zu Kleinen Anfragen.

Herr Welters: Zur lfd. Nr. 2607, SB Feierstunde anlässlich des 15. Jahrestages der Deutschen Einheit – ihn stört das Wort zahlreiche Gäste, es waren 34. Wenn die BVV solche Veranstaltungen beschließt, dann erwarte er wenigstens die Teilnahme der BzV.

Frau Meißner: Zur lfd. Nr. 2604, SB Rauchfreies Bezirksamt – Beschwerden zur Raucherinsel vor dem BVV-Saal in der Nähe des Buffets. BzStR Schneider: Wenn die Bitte kommt, während der Sitzung der BVV an dieser Stelle nicht zu rauchen, kann man das machen. Der Vorsteher ist ja der Hausherr. Vielleicht gibt es doch mal die Möglichkeit der räumlichen Trennung des Buffets von den Rauchenden (Einrichtung Cafeteria).

Die Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_46 werden zur Kenntnis genommen.