Auszug - Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Wendenschloßstraße (ehemals Funkwerk Köpenick)  

Herr Retzlaff begründet die Große Anfrage <047>: Es geht um 98 Arbeitsplätze, vielleicht sind hier die Einflussmöglichkeiten des Bezirkes besonders gegenüber der TLG größer.

Beantwortung durch BzBm Dr. Ulbricht:

Zu 1) Die TLG betreibt eine Umstrukturierung auf dem Grundstück und hat einer Vielzahl von Unternehmen und Gewerbetreibenden zum 01.03.2006 gekündigt. Das BA war im Vorfeld nicht beteiligt.

Zu 2) Das Grundstück ist im Sinne eines Gewerbegebietes zu betrachten. Die TLG hat eine Aufwertung des Gebietes als Mischgebiet im Sinne, sie wird dabei gedrängt von ihrem Hauptmieter, der eine ansprechendere Umfeldgestaltung fordert. Wenn es eine Neuordnung als Mischgebiet geben soll, ist es erforderlich, einen B-Plan zu erstellen. Bisher ist noch keiner aufgestellt worden oder in Vorbereitung. Aus stadtplanerischer Sicht wäre also keine Kündigung der Gewerbebetriebe notwendig. Die TLG hat selbst versucht, einige Gebäude leer zu ziehen. Übrig bleiben aber 22 Unternehmen, für die das nicht möglich ist und für die es gilt, Lösungen zu finden.

Zu 3) Die Gespräche mit der TLG laufen im Moment. Mit den Firmen wurde Kontakt aufgenommen, sie haben Fragebögen bekommen zum Flächenbedarf, den benötigten Örtlichkeiten usw. Mit der benachbarten DeTeWe, die Gewerberäume anbieten, wurde ebenfalls Kontakt aufgenommen. Die Gespräche werden sicher zu einer Annäherung der Vorstellungen führen. Es wird versucht, Ersatzmöglichkeiten zu finden. Für die kleineren Betriebe geht es auch darum, möglichst ihre Kundenkartei zu behalten und nicht an das andere Ende des Bezirks verlagert zu werden.

Zu 4) Wirtschaftsförderung bemüht sich um Angebote und wirkt konkret unterstützend.

Aussprache:

Herr Scholz: Wenn die Forderungen des Hauptmieters nach Umfeldverbesserung berechtigt sind, wie kann das BA flankierend unterstützen, ohne dass die kleineren Betriebe in Mitleidenschaft gezogen werden?               Herr Retzlaff: Spielt die Wirtschaftsförderung jetzt so eine Art Koordinationsstelle für die Betroffenen? Im Winter wird ja kaum eine Umlagerung möglich sein, kann das BA gegenüber der TLG dahingehend wirken, dass die Zeitabläufe verändert werden?              BzBm Dr. Ulbricht: Es geht um die Neuordnung eines relativ großen Industrieareals. Ein B-Plan ist unverzichtbar dafür. Daher ist dringend eine Zusammenarbeit zwischen BA und Eigentümer notwendig. Mit der TLG ist man im Gespräch. Ob sich im Sinne von Zeitablauf etwas ändern lässt, kann im Moment nicht gesagt werden. Jetzt ist man erst einmal intensiv dabei, Alternativen zu finden.

Der BzVV stellt fest, dass die Große Anfrage beantwortet ist.