Auszug - Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen  

Herr Franzke begründet die BE (Ablehnung) <064>: Gegen Pauschalauftrag. Es gibt eine Reihe von Einbahnstraßen im Bezirk, die festgesetzt sind und es gibt andere, bei denen dieses aus Sicherheitsgründen nicht geht. Man kann immer nur den konkreten Fall prüfen. Aus diesem Grunde empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrages.

Aussprache:

Frau Meißner: In Treptow gab es 1998 einen ähnlich lautenden Antrag. 2001 gab es einen Schlussbericht dazu. Das BA hat geprüft und wo es die Möglichkeiten gab, hat es diese Einbahnstraßen eingerichtet. Der verantwortliche Senatsmitarbeiter hat dem Bezirk eine gute Arbeit bescheinigt. Wenn es eine geeignete Straße gibt, sollte man diese konkret benennen.            Herr Tesch: Das BA ist ja gesetzlich verpflichtet, alle Straßen dahingehend zu prüfen. Der SB umfasste nicht alle Einbahnstraßen und entsprach auch nicht der gesetzlichen Auflage zu prüfen, wie die Einbahnstraßen möglicherweise hergerichtet werden müssen. Ein Maßnahmeplan fehlt bis heute. Wenn Einbahnstraßen breit genug sind, kann man sie so herrichten, dass sie dafür geeignet sind. Man könnte z.B. bei der veränderten Verkehrsführung in der Altstadt Köpenick über die Freiheit oder Kirchstr. nachdenken, oder in Köpenick-Nord über die Alte Kaulsdorfer Straße. Da der damalige SB den Qualitätskriterien nicht genügt und es veränderte Verkehrsführungen gibt, kann man einen solchen Antrag, zu prüfen und mit einem Maßnahmeplan ergänzen, nach 5 Jahren durchaus noch einmal beschließen.       Herr Förster: Im Ausschuss gab es eine umfangreiche Debatte dazu. Der Bezirk hat beim Thema Radfahren umfangreiche Arbeit geleistet. Da, wo es kein Problem gibt, sollte nicht unbedingt ein Fass aufgemacht werden.    Frau Radebold: Am Antrag stört sie, dass er so allgemein gefasst ist. Herr Tesch hat 2 Straßen konkret benannt, sie ist für die Prüfung eines jeden gezielten Antrages.              Herr Tesch: Es stimmt, dass der Antrag sehr generalisierend ist, deshalb ist er ja im Ausschuss gelandet, damit er qualifiziert zurück kommt. Wenn die BVV nun der BE des Ausschusses nicht folgt, geht er zurück in den Ausschuss und dort kann er qualifiziert und konkretisiert werden.  Frau Gelbke: Der Antrag ist ihrerseits bereits zweimal korrigiert worden, es soll heißen: Treptow-Köpenick.

Abstimmung BE: Mit Mehrheit, bei einigen Gegenstimmen, angenommen. Damit ist der Antrag der BüGr-Gr. abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen:

-       welche Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet werden können,

-       welche dieser Straßen für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen sofort bzw.

-       welche nur mit weiter gehenden Maßnahmen geöffnet werden können.

Bei Eignung ohne Zusatzmaßnahmen sollten die Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung umgehend geöffnet werden. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der Öffnung sollte der Aufwand geprüft und die Realisierung möglichst für 2007/08 eingeplant werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          .            Enthaltung:        einige.