Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig Herr Bügel, alternativ Herr Ram      
Ö 2     Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz], 32. Sitzung [Herr Henze], 33. Sitzung [Herr Wittig])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.2     Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.3  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.4  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere Forsten, dafür einzusetzen, an der Badestelle Schmöckwitz und bei Bedarf auch an anderen ausgewiesenen öffentlichen Natur-Badestellen im Bezirk in geeigneter Weise darauf hinzuweisen, dass solche zumindest in der Badesaison für Hunde untersagt sind. Die Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften sollte stärker als bisher kontrolliert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0571/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere Forsten, dafür einzusetzen, an der Badestelle Schmöckwitz und bei Bedarf auch an anderen ausgewiesenen öffentlichen Natur-Badestellen im Bezirk in geeigneter Weise darauf hinzuweisen, dass solche zumindest in der Badesaison für Hunde untersagt sind.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.5  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 4.6     "Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 4.7  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 4.8     Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 4.9  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 4.10  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 4.11  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 4.12     Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 4.13     Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 4.14     Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 4.15     Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 4.16     Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 4.17     Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 4.18     Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 4.19     Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 4.20     Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 4.21     Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 4.22     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 4.23  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.24     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.25     Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 4.26     Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 4.27     Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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