Drucksache - VIII/0851  

 
 
Betreff: "Roller-Koller" verhindern
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
01.08.2019 
28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
15.08.2019 
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
05.09.2019 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen) vertagt   
02.10.2019 
33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
31.10.2019 
34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
28.11.2019 
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss zurückgezogen   
Anlagen:
Antrag, 22.07.2019, CDU

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig verstärkt die Einhaltung des Fahrverbots für Elektroroller auf Gehwegen zu kontrollieren.

 

 

Begründung:

Elektroroller bzw. auch sogenannte E-Scooter sind nach der Markteinführung inzwischen auch in Treptow-Köpenick aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Gegen eine ordnungsgemäße Nutzung bestehen an sich auch keine Einwände. Die Erfahrungen der ersten Monate zeigen aber, dass viele Nutzer von Elektrorollern verbotswidrig auf dem Gehweg fahren und dabei andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Das Ordnungsamt ist gehalten, auf diese neuere Entwicklung verstärkt zu achten und die Einhaltung der Regeln zu gewährleisten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)