Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0688  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0689  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 7.1.4  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 7.1.5  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für WeiKu einstimmig (0:9:3) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Begründung:

Nach langwieriger Diskussion über mehrere Ausschusssitzungen hin hat der Ausschuss mit Verweis auf die Drucksache VI/1361 "Gedenkorte bekannter mach die Ablehnung beschlossen. Die Intention des aktuellen Antrages findet sich bereits in der älteren Drucksache wieder. Daher empfiehlt der Ausschuss f. WTB dem A. f. WeiKu die Behandlung der Drucksache unter dem Eindruck der Drs. VI/1361.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    10.01.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 02.01.2018 StN Weiku Antrag Interaktive Gedenkkultur (123 KB)    
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VIII/0123

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung könnten Drittmittel (zum Beispiel EU-Programme) herangezogen werden.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung sollen Drittmittel (zum Beispiel aus EU-Programmen) herangezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0263/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung sollen Drittmittel (zum Beispiel aus EU-Programmen) herangezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV unter Beitritt der AfD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VIII_0123 Interaktive Gedenkkultur (554 KB)    
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 7.1.6  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 7.2.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 7.2.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 7.2.5  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.6  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Zerstörung der Synagoge Köpenick am 9.11.1938  
Enthält Anlagen
VIII/0531  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0720  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0685  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0686  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0687  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Verein KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)" (SM 19-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0725  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sauberkeit in der Mentelinstraße
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 12.2  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 12.3  
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 12.4  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.6  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 12.7  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0692  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 14.2  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 14.3  
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 14.4  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 14.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 14.7  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 14.8  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 14.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 14.11  
Keine Chance für Vampire – hier kommt die Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 14.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen  
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 14.13  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 14.14  
Schloßplatz Köpenick instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 14.15  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 14.16  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 14.17  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 14.18  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0708  
Ö 14.19  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 14.20  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 14.21  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 14.22  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 14.23  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 14.24  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 14.25  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 14.26  
Trinkwasserspender in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 14.27  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 14.28  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 14.29  
Baumschule Späth sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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