Auszug - Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des stv. BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Alte Möbelfabrik e. V. werden für das Projekt " Alles Familie, oder was?" und "Is jetzt so in Mode"" (SM 19-07) 3.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

23.02.2021 SB in MdV VIII-44, lfd. Nr. 3235