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Auszug - Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des stv. BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Behinderten-Sportverein Köpenick e. V. werden für das Projekt "Sportlager Dahmshöhe 2019" (SM 19-02) 1.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3715, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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