Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-20
TOP 1 Lebensretterehrung
TOP ENDE BzVV Siegfried Stock, SPD Verabschiedung Frau Hartard
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Faire Honorarverträge für Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer
Enthält Anlagen
 VII/0478  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Konsensliste  
VII/0486  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bürgerfragestunde  
VII/0487  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen  
VII/0489  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-20      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Die Schule für Alle – Inklusive Beschulung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0448  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin  
Enthält Anlagen
 VII/0491  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag des FIPP e. V. (SM 13-15)  
Enthält Anlagen
 VII/0481  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Oberschöneweide K. d. ö. R. (SM 13-20)  
Enthält Anlagen
 VII/0482  
Ö 11.4  
Sondermittelantrag des Rabenhaus e. V. (SM 13-21)  
Enthält Anlagen
 VII/0484  
Ö 11.5  
Sondermittelantrag der Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 13-22)  
Enthält Anlagen
 VII/0485  
Ö 11.6  
Sondermittelantrag des Sportclub Berlin-Grünau e. V. (SM 13-16)  
Enthält Anlagen
 VII/0492  
Ö 11.7  
Sondermittelantrag des offensiv'91 e. V. (SM 13-23)  
VII/0493  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
 VII/0506  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
 VII/0114  
Ö 12.2  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
 VII/0304  
Ö 12.3  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 12.5  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0406  
Ö 12.6  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
 VII/0410  
Ö 12.7  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VII/0412  
Ö 12.8  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
 VII/0432  
Ö 12.9  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
 VII/0433  
Ö 12.10  
Ampelschaltung Rudower Chaussee  
VII/0438  
Ö 12.11  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
 VII/0440  
Ö 12.12  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0441  
Ö 12.13  
Aktion „ Zu Fuß zur Schule“  
Enthält Anlagen
 VII/0442  
Ö 12.14  
Sichere Querung Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0460  
Ö 12.15  
Querungshilfe Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
 VII/0166  
Ö 12.16  
Dauerhafte Lösung für Teltowkanal  
Enthält Anlagen
 VII/0463  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
 Schutz vor Eigenbedarfskündigung auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0494  
Ö 14.2  
Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamts  
VII/0480  
Ö 14.3  
Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen  
VII/0504  
Ö 14.4  
Clearing in der Wohnungslosenhilfe  
VII/0497  
Ö 14.5  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0498  
Ö 14.6  
Kostenleistungsrechnung nicht unnötig belasten  
Enthält Anlagen
 VII/0483  
Ö 14.7  
Bessere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0496  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
 Verhandlungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter der GSW-Wohnungen in der Mittelheide  
Enthält Anlagen
 VII/0495  
Ö 14.9  
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke  
VII/0500  
Ö 14.10  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 VII/0501  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
 Änderung der Geschäftsordnung vom 27.09.2012  
VII/0488  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
 Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0499  
Ö 14.13  
Sauberkeit im Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
 VII/0502  
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    08.08.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    24.10.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.10.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (3:3:8) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 3 Enthaltung: 8

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 3 Enthaltung: 8.
   
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 0. dagegen: 12 Enthaltung: viele.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0502 UmNatGr Sauberkeit im Schlesischen Busch (5641 KB)    
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    08.09.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0885/49/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, den Schlesischen Busch in das Pilotprojekt der BSR aufnehmen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.
Ö 14.14  
Schutz der ökologischen Nischen im „Schlesischen Busch“  
Enthält Anlagen
 VII/0503  
Ö 14.15  
Rederechte der Seniorenvertretungen  
VII/0490  
Ö 14.16  
Radweg Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0505  
Ö 14.17  
Verteilung von BVV-Unterlagen  
VII/0507  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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