Auszug - Sondermittelantrag des offensiv'91 e. V. (SM 13-23)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über Pkt. 3 der Konsensliste (AoA) i. g. F. (siehe TOP 3 – 900 €)) beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem offensiv'91 e. V. werden für das Projekt Uffmucken-Konzert am 24.08.2013 (SM 13-23)

900,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 10 Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)