Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Bericht des Bezirksbürgermeisters an die BVV am 20

Sehr geehrte Damen und Herren,

        Am 10. Juni 2013 fand die feierliche Grundsteinlegung der neuen Mittelpunktbibliothek in Schöneweide statt. Am Standort der ehemaligen „Alten Feuerwache“ wird diese neue Mittelpunktbibliothek für den Raum Treptow entstehen. Der unter Denkmalschutz stehende Altbau als Teil der Bibliothek wird durch einen 3-geschossigen Neubau ergänzt. Die Bibliothek wird als zentrale Bibliothek für Treptow auf einer Nutzfläche von 2400 m² ca. 85.000 Bücher, Zeitschriften, CDs, DVDs und Noten zur Ausleihe bereitstellen. Ein weiteres Angebot sind die 16 multimedialen Arbeitsplätze sowie vielfältige Veranstaltungen für Erwachsene, Kinder und Jugendliche in an-sprechenden Räumen. Die Bibliothek wird für die Nutzer an 6 Tagen in der Woche mit über 50 Stunden geöffnet sein. Die Baukosten in Höhe von 6,4 Mio. € werden aus dem EFRE-Fonds und Sanierungsmitteln des Landes Berlin finanziert. Das Projekt entsteht unter der Leitung des Fachbereiches Hochbau im Bezirk und bis Ende 2014 soll das Haus für die Nutzer eröffnet werden.

        Auch in diesem Jahr gab es wieder die Deutsch-Russischen Festtage - vom 14. – 16. Juni 2013. Die Eröffnung am 13. 06. 2013 fand hier im Rathaus Treptow statt.  Ziel dieser Veranstaltung ist es, über verschiedene Aspekte der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zu informieren, Partnerschaften zu knüpfen, gemeinsame Investitionsprojekte zu entwickeln, Erfahrungsaustausche zu pflegen. Die vielfältigen Sport- und Kulturevents fanden auf dem digibet-Pferdesportpark in Berlin-Karlshorst statt. Er möchte an dieser Stelle dem Kollegen Simdorn und Herrn Abé danken, dass sie sich da sehr engagiert haben und es auch geschafft haben, dass die Eröffnungsveranstaltung hierher verlegt wurde.

Er möchte aus der Wirtschaftsförderung berichten:

        Einige der Bezirksverordneten konnte er beim Visitenkartentreffen in der letzten Woche begrüßen. Mehrere hundert Unternehmerinnen und Unternehmer haben wieder die Gelegenheit genutzt, sich auszutauschen, sich zu vernetzen und über wichtige Themen dabei ins Gespräch zu kommen, wie Familienfreundlichkeit im Bezirk. Der Bezirk hat die Preise für den familienfreundlichen Betrieb in diesem Jahr auf dieser Veranstaltung vergeben können.

        Ansonsten läuft die Vorbereitung für den Ausbildungstages sehr erfolgreich. Bereits über 2000 Schülerinnen und Schüler haben sich angemeldet, am Ausbildungstag SüdOst in diesem Jahr teilzunehmen.

        Und auch zur wiederholt an dieser Stelle berichteten GRW Förderung für die ersten 6 Wasserwanderrastplätze kann ich ihnen berichten, dass die Förderung bestätigt wurde und in Kürze der Bescheid hier im Bezirk erwartet wird. Mit dem thematischen Schwerpunkt Wasserwandern greift Treptow-Köpenick einen wesentlichen Aspekt des Wasserentwicklungsplans für Berlin auf und nimmt die Chance wahr, sich innerhalb der Angebotsvielfalt der Metropole Berlin zu profilieren. Gleichzeitig bietet sich hier die Möglichkeit, attraktive Urlaubs- und Erholungsgebiete des nahen und fernen Umlandes, wie Oder-Spree und Dahme-See, enger mit Treptow-Köpenick zu vernetzen. Der Aufbau einer „Perlenkette“  von Wasserwanderrastplätzen entlang attraktiver Uferbereiche ermöglicht das bequeme Anlegen auch für Wasserwandergruppen. Damit wird die steigende Popularität dieses Tourismuszweiges genutzt und standortgerecht entwickelt. Insbesondere landseitige Sehenswürdigkeiten werden für den Wassertourismus besser erreichbar.

        Es gibt einen neuer Pächter am Frauentog. Herr Brunkow von der Bootsschulung Berlin hat die Absicht, dort einen 24 m langen, festen Holzsteg zu errichten. Das entsprechende Antragsverfahren läuft. Die Finanzierung erfolgt privat durch den Pächter.

Außerdem einiges Wichtige aus den anderen Bereichen:

Aus der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt:

        Auszeichnung der Stiftung Lebendige Stadt für das "Schönste Stadtfest"
Das Schloßplatztheater hat sich in Kooperation mit dem Bezirksamt, FB Stadtplanung um den Stiftungspreis "Schönstes Stadtfest" mit dem Tag der Stadtkunst/Oper im Netz beworben. In einer Europaweiten Konkurrenz von 631 Bewerbern ist es gelungen, eine von 4 Auszeichnungen zu erringen. Der Stiftungspreis ging an Karlsruhe. Die Initiatoren, hier bei uns, können mit Recht sehr stolz auf diese Auszeichnung sein, weil mit diesem schon zum 5. Mal durchgeführten Tag der Stadtkunst für die Altstadt Köpenick eine besondere Attraktion geschaffen wurde, die großen Zuspruch bei den Bürgerinnen und Bürgern findet und nun auch eine offizielle Würdigung des Engagements der Beteiligten erfahren hat.

        Auf Einladung vom Bezirksstadtrat hat sich der Landesdenkmalrat intensiv mit den Denkmalen in Oberschöneweide befasst und dazu am 30.5.2013 eine mehrstündige Besichtigung in OSW durchgeführt. In der Beratung am 31.05.2013 konnte der FB Denkmalschutz und der FB Stadtplanung den Landesdenkmalrat umfassend über die aktuellen Probleme und Planungen informieren und um entsprechende Unterstützung bitten.

        Am 07. Juni hat sich auf Einladung des Bezirksstadtrats für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt der Bezirksdenkmalrat gegründet, der mit Fachleuten aus allen Teilbereichen des Denkmalschutzes besetzt ist. Der Bezirksdenkmalrat ist organisatorisch bei der für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt zuständigen Abteilung angebunden; die Untere Denkmalbehörde übernimmt die Aufgaben einer Geschäftsstelle. Der Bezirksdenkmalrat berät das Bezirksamt in Fragen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege und nimmt hierfür auch Vorschläge und Beschwerden aus der Bürgerschaft entgegen. Zum Themenfeld gehören Stadt- und Regionalplanung von bezirklicher Bedeutung, soweit wichtige Belange des Denkmalschutzes betroffen sind, geplante Abbrüche und schwerwiegende Eingriffe für die Denkmalsubstanz sowie Belange der Regionalgeschichte, der Ortsbildpflege und des Tourismus. Zum Vorsitzenden wurde der Historiker Stefan Förster, Vor-sitzender des Heimatvereins Köpenick, zu seiner Stellvertreterin die Bezirksverordnete Gabriele Schmitz gewählt.

Aus der Abt. Jugend und öffentliche Ordnung

        Das Ordnungsamt berichtet über die Umsetzung des Grillverbots im Treptower Park.
Bereits seit April letzten Jahres besteht im gesamten Treptower Park ein Grillverbot. Ordnung und Sauberkeit konnten in den letzten Jahren nicht mehr gewährleistet werden. Da der Treptower Park als Gartendenkmal und öffentliche Grünanlage einen außerordentlich schützenswerten Status besitzt, legt das Bezirksamt Treptow-Köpenick einen besonderen Schwerpunkt auf die Durchsetzung des Grillverbotes. Rechtzeitig vor dem Start der „Grillsaison“ 2013 wurden Hinweisschilder mit leicht verständlichen Piktogrammen aufgestellt. Ende Mai 2013 wurde durch den Bezirksstadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung nochmals per Pressemitteilung auf das Grillverbot im Treptower Park hingewiesen. Das Ordnungsamt betrieb an den Wochenenden in der Zeit von April bis Mai 2013 seine Öffentlichkeitsarbeit mit einem Infostand direkt vor Ort. Zur Information der rgerinnen und Bürger wurden über 1.000 Flyer mit Hinweisen in deutscher, russischer, englischer, türkischer und arabischer Sprache verteilt. Darüber hinaus informiert das Ordnungsamt auch auf seiner Internetseite über das Grillverbot. Der Außendienst des Ordnungsamtes ist, abhängig von der Wetterlage, nicht nur an den Wochenenden sondern auch unter der Woche ab Nachmittags vor Ort präsent und kontrolliert die Einhaltung des Grillverbotes. Verstöße werden konsequent geahndet. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre hat sich die Anzahl der Griller in diesem Jahr aufgrund der verstärkten Präsenz des Ordnungsamtes deutlich verringert. Bislang wurden über 100 Griller „ertappt“. Es wurden 83 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und 27 Verwarnungen mit Bargeldeinnahme (bei Betroffenen ohne Wohnsitz in Deutschland) ausgesprochen. Außerdem konnten zahlreiche Verstöße gegen das Grillverbot durch vorherige Ansprache bzw. Aufklärung vermieden werden, bevor der Grill ausgepackt und angezündet wurde. Als mögliche Alternativen für das „Grillvergnügen“ stehen die Grillflächen im Schlesischen Busch (Puschkinallee) und im Landschaftspark Johannisthal (Groß-Berliner-Damm / Hermann-Dorner-Allee) zur Verfügung.

        Das Jugendamt berichtet auch über die Neuorganisation der Kita-Gutscheinstelle.
Im Rahmen einer Organisationsveränderung im Jugendamt wurde die Kita-Gutscheinstelle zum 3. Juni neu organisiert. Prioritäres Ziel dieser Re-Organisation war die Steuerung der Kundenströme und die Reduzierung der Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Einführung einer Front- und Back-Office-Struktur wird seit dem 3. Juni versucht, diesem Ziel gerecht zu werden. Zusätzlich wird die Einführung eines Zeitmanagementsystems in der Kita-Gutscheinstelle umgesetzt. Somit haben die Kunden die Möglichkeit, Termine online zu vereinbaren und entsprechende Zusatzinformationen zu erhalten.

Er darf auch aus der Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport berichten.

        Beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ in Erlangen/ Fürth/ Nürnberg haben 2 Schülerinnen der Joseph-Schmidt-Musikschule einen 3. Platz errungen. Eine weitere Schülerin erzielte das Prädikat „sehr gut“.

        Am 06. Juni 2013 fand im Museum Köpenick eine gemeinsame Veranstaltung des Museums und des Heimatvereins Köpenick statt. Dr. Michael Lindner hielt einen Vortrag und stellte sein Buch "Jacza von Köpenick. Ein Slawenfürst des 12. Jahrhunderts zwischen dem Reich und Polen" vor.

        Treptopolis war schon auf unterschiedliche Weise in der BVV Thema. Man darf auch daran erinnern, Treptopolis wurde am 01. Juni 2013 2 Jahre alt. Die junge und neue private Kultureinrichtung kooperiert eng mit dem Bürgerverein Baumschulenweg e. V. und hat sich bereits zu einem von den Bürgern angenommenen Kulturzentrum entwickelt. Der Fachbereich Kultur unterstützt  diesen Kulturort in Sachen Werbung und PR-Arbeit.

        Er möchte aber auch an den 30. Todestag von Anna Seghers erinnern.
Am 6. Juni 2013 gedachte das Bezirksamt mit der Veranstaltung „Sagen von Artemis“ des 30. Todestages der Schriftstellerin. Diese Veranstaltung fand im Bürgersaal des Kulturzentrums in Adlershof zusammen mit der Anna-Seghers-Gesellschaft statt.

        Am 8. Juni 2013 fanden das Fest für Demokratie in Schöneweide, das Sängerfest im Rathaus Köpenick sowie das 125jährige Jubiläum der historischen Dorfkirche Rahnsdorf statt.

        Am 16. Juni 2013 gab es auf dem Gelände der Freiheit 15 das traditionelle Musikschulfest. Die jungen Musikerinnen und Musiker der Joseph-Schmidt-Musikschule präsentierten ein anspruchsvolles und vielseitiges Programm.

        Am 17. Juni 2013 präsentierte der Fachbereich Museum anlässlich des 60. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR im Foyer des Rathauses Treptow eine Ausstellung der Bundes-stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die die Geschichte dieser gescheiterten Revolution erzählt. Bei der Ausstellungseröffnung waren auch zwei Fraktionen aus der BVV anwesend. Er habe vorhin Herrn Wohlfeil gefragt, ob er diese noch einmal nennen sollte. Er wollte es nicht.

        Er möchte auch daran erinnern, dass eine Woche zuvor an die Geschichte des 17. Juni 1953 und insbesondere die Vorgeschichte des 17. Juni in Köpenick erinnert wurde. Bei einer Einweihung eines Gedenksteines bei Rübezahl, an der etwa 200 Menschen teilgenommen haben und die daran erinnert haben, dass die ursprüngliche Streik- und Volksaufstandsplanung bei einem Ausflug von Arbeiterinnen und Arbeitern der Baustelle des Krankenhauses Friedrichshain am 13. Juni 1953 auf dem Müggelsee und bei Rübezahl stattfand.

        Anlässlich des 80. Jahrestages der „Köpenicker Blutwoche“ wird am 21.06.2013 die neue Dauerausstellung in der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" in der Puchanstraße eröffnet. Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse eines mehrjährigen Forschungsprojekts im Rahmen des Berliner Themenjahres "Zerstörte Vielfalt. Berlin 1933 – 1938 – 1945“. Es werden sprechen der Staatssekretär für Kultur des Landes Berlin, André Schmitz, und Gregor Gysi.

        Einen Höhepunkt in der Ausstellungsarbeit unserer Galerie in Adlershof stellt die Ausstellung „Zeitläufe“ mit Arbeiten von Mechthild Ehmann und Peter Schulz-Leonhardt dar. Die Vernissage, zu der er die Bezirksverordneten recht herzlich einlade,  findet am 28.06.2013 um 20.00 Uhr statt. Peter Schulz-Leonhardt hat seit vielen Jahren sein Atelier im Atelierhaus Mengerzeile im Trep-tower Norden. Am 29. Juni 2013 wird es einen großen Kunsttag in der Mengerzeile geben und man wird 20 Jahre Künstlerateliers feiern.

        Am 31.08.2013 findet auch in diesem Jahr im Museum Köpenick ein Sommergartenfest statt. Neben einem bunten Programm wird die neue Sonderausstellung "Sagenhaftes Köpenick" eröffnet. Die Ausstellung führt nicht nur die kleinen Besucherinnen und Besucher durch die Welt der Sagen, die sich um Köpenick ranken.

        Zum Abschluss noch ein Sporthighlight: Unter dem Motto „Wir sitzen alle in EINEM Boot“ fand die diesjährige 8. offene Drachenbootmeisterschaft der Berliner Schule am 12. Juni bei herrlichem Sonnenwetter statt. Auf der Olympiastrecke in Grünau gingen ca. 320 Schüler/innen in 4 Altersklassen an den Start. Erstmalig war in diesem Jahr im Rahmen des Inklusionsprojektes „Gemeinsam Leben erleben“ auch ein Team sehbehinderter und nicht sehbehinderter Schüler aus Berlin und Brandenburg dabei, das in der Jugend-Klasse startete. In einem packenden Grand-Prix-Finale siegten wie im Vorjahr die „Gollums“ vom Einstein-Gymnasium in Potsdam. Der große Wanderpokal wurde ihnen auf der Siegerehrung vom Bezirksstadtrat Simdorn überreicht.

Er wünscht allen einen schönen und auch erholsamen Sommer!

 

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