Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock: Es liegt eine Dringlichkeit vor:

1. Drs. VII/0478, Faire Honorarverträge für Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer

Für die Dringlichkeit spricht Frau Vogt (Vors. des A. f. WeiKu).

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 12.17 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.

Herr Stock informiert:

-       zur fehlerhaften Bezeichnung der Ausschüsse in den Beschlussempfehlungen unter TOP 12.10, 12.14, 12.15 und 12.16.

-       nachträglich zugegangen sind:

-       zu TOP 9.1 die Handreichung des BA

-       zu TOP 14.11 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

-       zu TOP 14.12 und 14.15 Änderungsantrage der Fraktionen DIE LINKE

-       der Drs. VII/0495 unter TOP 14.8 ist die Fraktion B'90Grüne beigetreten. Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

-       über den Vorschlag, die Drs. VII/0333 unter TOP 12.3 über den Pkt. 3 (AoA) der Konsensliste abzustimmen.

-       über die Zurückziehung des Antrages unter TOP 14.17.

Die geänderte TO wird bestätigt.