Drucksache - VII/0489  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
20.06.2013 
20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 18.06.2013, Bezirksverordnete

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 419 der BzV Heike Kappel              Tankstelle Glienicker Weg             

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass mit der Errichtung bzw. mit der Eröffnung der Tankstelle am Glienicker Weg Tanklaster zu verschiedenen Tageszeiten durch die angrenzenden Wohngebiete fahren und kann das Bezirksamt etwas dagegen unternehmen?

Mdl.Anfr.Nr. 420 der BzV Heike Kappel              Personal Mittelpunkt-Bibliothek Treptow             

Wie viel Personal wird gebraucht, um die neue Mittelpunkt-Bibliothek in Treptow gut betreiben zu können bzw. werden Neueinstellungen dafür vorgenommen?

Mdl.Anfr.Nr. 421 der BzV Cornelia Flader              Illegale Müllablagerungen             

Wann werden die Müllberge bzw. abgelegten Müllsäcke im Groß-Berliner-Damm, in der Südostallee und in der Kiefholzstraße entfernt?

Mdl.Anfr.Nr. 422 des BzV René Pönitz              Ergebnisse der Denkfabrik Spreepark             

Hat der "unverstellte, frische Blick von außen" im Rahmen einer temporären Denkfabrik im Juni letzten Jahres zu "wertvolle[n] Impulse[n] für die Weiterentwicklung" des Spreeparks verholfen  und wenn ja, welche sind das und wie wurden diese bekannt gemacht? (Quelle der Zitate: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20120601.1405.370888.html)

Mdl.Anfr.Nr. 423 der BzV Antja Stantien              Maßnahmen zur Kostenabsenkung             

Welche Umstrukturierungsmaßnahmen zur Kostenabsenkung bzw. Verbesserung von KLR- Werten werden in Verwaltung und/oder Angeboten der Ämter des Bezirkes (außer Jugend - bereits erfolgt durch Maßnahmeplan) vorgesehen bzw. wurden bereits umgesetzt?

Mdl.Anfr.Nr. 424 der BzV Antja Stantien              ABC-Clubhaus             

Welche Ursachen führten dazu, dass sich die Immobilie des ehemaligen ABC-Clubhauses - trotz Leerzuges der Räume Mitte des letzten Quartals 2012 - Mitte des Jahres 2013 immer noch im Fachbereich Jugend befindet?

Mdl.Anfr.Nr. 426 der BzV Marina Borkenhagen              Baumaßnahmen Regattastr./Wassersportallee             

Welche Baumaßnahmen finden zurzeit auf dem Grundstück Regattastraße/Wassersportallee (neben dem Optiker) statt, werden dort bezirkliche Mittel/Ressourcen eingesetzt und wenn ja, welche?

Mdl.Anfr.Nr. 427 der BzV Marina Borkenhagen              Rundfunkgelände, Regattastraße             

Welche Freizeitveranstaltung findet zurzeit auf dem ehemaligen Rundfunkgelände, Regattastraße (Sportpromenade, vor dem Weg zum Wasser) statt, wem gehört das Grundstück und wer genehmigte dort das Zelten und Campen?

Mdl.Anfr.Nr. 428 der BzV Karin Kant              Erzieher/innen in den Schulhorten             

Ist es möglich, die Anzahl der Horterzieher/Innen in einzelnen Grundschulen zu Beginn des neuen Schuljahres nachträglich aufzustocken, wenn die Zahl der Kinder, die den Hort der jeweiligen GS besuchen werden, endgültig feststeht?

Mdl.Anfr.Nr. 429 der BzV Karin Kant              Sicherheitsleitbaken             

Welche Bedeutung haben die aufgestellten Sicherheitsleitbaken auf der Spindlersfelder Brücke?

Mdl.Anfr.Nr. 432 des BzV Marcus Worm              Musikschule I             

Sind nun für alle Abteilungen und der Senatsaußenstelle für Bildung Umzugspläne erstellt und wenn ja, welche Fachämter ziehen in der Sommerpause um?

Mdl.Anfr.Nr. 433 des BzV Marcus Worm              Musikschule II             

Ist geplant, in der Sommerpause mit den Bauarbeiten in der Freiheit 15 zu beginnen?

Mdl.Anfr.Nr. 434 der BzV Andrea Gerbode              Querung Wuhletal-Wanderweg an der Straße
              An der Wuhlheide/ Lindenstraße             

Wie soll nach Fertigstellung des Ausbaus des Wuhletal-Wanderweges, südlich der Lindenstraße und entlang der Spree die Sicherheit der querenden Radfahrer/innen und Wanderer/innen an der Straße An der Wuhlheide/Lindenstraße gewährleistet werden und ist daher an dieser Stelle eine Bedarfsampel oder eine andere sichere Querungshilfe vorgesehen?

Mdl.Anfr.Nr. 435 des BzV Axel W. Sauerteig              Müggelspree             

Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offensichtlich zunehmend sogenannte Grillboote und Flöße ihre Müllentsorgung in der Müggelspree vornehmen und wie kann man dieser Entwicklung Einhalt gebieten?

Mdl.Anfr.Nr. 436 des BzV Axel W. Sauerteig              Köpenicker Landstraße             

Hält das Bezirksamt, nach den neuerlichen Winteraufbrüchen und Beschädigungen, den Radweg entlang der Köpenicker Landstraße für ausreichend verkehrssicher, um auch weiterhin eine Benutzungspflicht anzuordnen und wer haftet im Falles eines Unfalles auf Grund eines nicht verkehrssicheren Belages?

Mdl.Anfr.Nr. 437 des BzV Steffen Sambill              Bauarbeiten in der Wendenschloßstr.              

Wie oft wurde in den letzten 10 Jahren die Fahrbahn der südlichen Wendenschloßstr. (inkl. Kreuzung Müggelheimer Str. / Wendenschloßstr.) wegen Straßen- bzw. Gleisbauarbeiten aufgerissen und wie bewertet das Bezirksamt die Häufigkeit und Notwendigkeit dieser Baumaßnahmen?

Mdl.Anfr.Nr. 438 des BzV Steffen Sambill              Verkehrsaufkommen an der Kreuzung             
              Müggelheimer Str. / Wendenschloßstr.              

Welche Lösungsansätze gibt es bzw. werden derzeit erarbeitet, um das zu erwartende höhere Verkehrsaufkommen an der Kreuzung Müggelheimer Str. / Wendenschloßstr. - u. a. im Hinblick auf das Bauprojekt "Marienhain" - zu bewältigen?

Mdl.Anfr.Nr. 425 der BzV Antja Stantien              Köpenicker Sommer             

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich die für den Köpenicker Sommer genutzte (verringerte) Fläche umgekehrt proportional zur Menge der aufgestellten Taschenstände verhält?

Mdl.Anfr.Nr. 430 der BzV Karin Kant              Radweg in Oberschöneweide             

Wann wird der Radweg, entlang der Baustelle Siemensstraße/Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide von der defekten Baustellenzufahrt befreit und durchgängig radfahrfreundlich den Radfahrer/innen wieder ununterbrochen zu Verfügung gestellt?

Mdl.Anfr.Nr. 431 der BzV Karin Kant              Grundreinigung an Schulen             

In welchen Schulen wird in den Sommerferien 2013 die Grundreinigung durchgeführt?

 

 
 

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