Auszug - Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick  

Aussprache:

Frau BzV Stantien (für DIE LINKE), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Frau BzV Stantien (für DIE LINKE), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Liebenow (Einz.-BzV NPD), Herr BzV Franzke (DIE LINKE), Herr BzStR Hölmer, Zwischenfragen Herr BzV Franzke (DIE LINKE), und Herr BzV Oestreich (DIE LINKE),

Herr BzV Groos (B'90Grüne) beantragt Schluss der Aussprache: mehrheitlich angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der "Untersuchung zur Parkraumbewirtschaftung, Altstadt Köpenick von Berlin" vom Februar 2011, Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr, eine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung (0,25 € für je 15 Minuten) einzuführen. Dieses soll unter Beachtung der Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Behindertenparkplätzen sowie Fahrradabstellanlagen erfolgen. Für die erforderlichen Kontrollen sollen zweckgebundene Mitarbeiter des Ordnungsamtes eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis ÄA: dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis Ursprungsantrag: dafür: mehrheitlich.

Realisierung:

08.02.15, SB VII-41 lfd. Nr. 2099