Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-20
TOP 1 Lebensretterehrung
TOP ENDE BzVV Siegfried Stock, SPD Verabschiedung Frau Hartard

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Faire Honorarverträge für Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer
Enthält Anlagen
VII/0478  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0486  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0487  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0489  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-20      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Die Schule für Alle – Inklusive Beschulung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0448  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin  
Enthält Anlagen
VII/0491  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag des FIPP e. V. (SM 13-15)  
Enthält Anlagen
VII/0481  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Oberschöneweide K. d. ö. R. (SM 13-20)  
Enthält Anlagen
VII/0482  
Ö 11.4  
Sondermittelantrag des Rabenhaus e. V. (SM 13-21)  
Enthält Anlagen
VII/0484  
Ö 11.5  
Sondermittelantrag der Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 13-22)  
Enthält Anlagen
VII/0485  
Ö 11.6  
Sondermittelantrag des Sportclub Berlin-Grünau e. V. (SM 13-16)  
Enthält Anlagen
VII/0492  
Ö 11.7  
Sondermittelantrag des offensiv'91 e. V. (SM 13-23)  
VII/0493  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
VII/0506  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0114  
Ö 12.2  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 12.3  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 31

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. StaT (ff) und BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür:  13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1.

   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0281/20/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0351 StaT Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (357 KB)    
   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0351 Gefaehrdung durch Leuchtwerbung verhindern (379 KB)    
Ö 12.5  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 12.6  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/0410  
Ö 12.7  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 12.8  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 12.9  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 12.10  
Ampelschaltung Rudower Chaussee  
VII/0438  
Ö 12.11  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 12.12  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 12.13  
Aktion „ Zu Fuß zur Schule“  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 12.14  
Sichere Querung Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
VII/0460  
Ö 12.15  
Querungshilfe Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VII/0166  
Ö 12.16  
Dauerhafte Lösung für Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VII/0463  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Schutz vor Eigenbedarfskündigung auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0494  
Ö 14.2  
Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamts  
VII/0480  
Ö 14.3  
Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen  
VII/0504  
Ö 14.4  
Clearing in der Wohnungslosenhilfe  
VII/0497  
Ö 14.5  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0498  
Ö 14.6  
Kostenleistungsrechnung nicht unnötig belasten  
Enthält Anlagen
VII/0483  
Ö 14.7  
Bessere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0496  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Verhandlungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter der GSW-Wohnungen in der Mittelheide  
Enthält Anlagen
VII/0495  
Ö 14.9  
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke  
VII/0500  
Ö 14.10  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung vom 27.09.2012  
VII/0488  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0499  
Ö 14.13  
Sauberkeit im Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 14.14  
Schutz der ökologischen Nischen im „Schlesischen Busch“  
Enthält Anlagen
VII/0503  
Ö 14.15  
Rederechte der Seniorenvertretungen  
VII/0490  
Ö 14.16  
Radweg Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0505  
Ö 14.17  
Verteilung von BVV-Unterlagen  
VII/0507  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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