Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Oberschöneweide K. d. ö. R werden für das Projekt Neugestaltung des "Zwischenstops" im Check-In (SM 13-20) 1500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.
Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.