Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 14.09.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1074/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1100/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1099/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1075/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Planlos in die Zukunft?
0065/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-16  
Ö 7.4  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener"  
0389/XIX  
Ö 7.5  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 7.6  
Finanzierung der Integrationslotsen II  
0504/XIX  
Ö 7.7  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße  
0514/XIX  
Ö 7.8  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 7.9  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 7.10  
Tempo 30 / Am Dachsbau  
0637/XIX  
Ö 7.11  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung  
0645/XIX  
Ö 7.12  
Register in Reinickendorf einrichten
0667/XIX  
Ö 7.13  
Sanierung der Ellef-Ringnes-Grundschule  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 7.14  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 7.15  
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Marien  
0725/XIX  
Ö 7.16  
Prideweek 2015  
0765/XIX  
Ö 7.17  
Aufenthaltsqualität am U+S-Bahnhof Wittenau verbessern  
0794/XIX  
Ö 7.18  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm
0800/XIX  
Ö 7.19  
Sicherer Fußweg in Heiligensee (Zwischenbericht)  
0821/XIX  
Ö 7.20  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 7.21  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 7.22  
Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell
Enthält Anlagen
0872/XIX  
Ö 7.23  
Inklusion
0876/XIX-01  
Ö 7.24  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"  
0880/XIX  
Ö 7.25  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm  
0882/XIX  
Ö 7.26  
Sexistische Werbung in Wirtschaft und Sport
Enthält Anlagen
0906/XIX  
Ö 7.27  
Kiezfonds II  
0912/XIX  
Ö 7.28  
Reinickendorfer Kreditinstitute sollen weiterhin Sparschweine entgegennehmen  
0936/XIX  
Ö 7.29  
Mehr Begrünung und Pflege der Insel im Mittelfeldbecken
0940/XIX  
Ö 7.30  
Kosten für Verlängerung der U 8 ermitteln
0943/XIX  
Ö 7.31  
Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten
0946/XIX  
Ö 7.32  
Praktika für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0947/XIX  
Ö 7.33  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen!  
0956/XIX  
Ö 7.34  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen (Zwischenbericht)  
0967/XIX  
Ö 7.35  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern (Zwischenbericht)  
0983/XIX  
Ö 7.36  
Zwischennutzungsagenturen  
0990/XIX  
Ö 7.37  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten (Zwischenbericht)  
1003/XIX  
Ö 7.38  
Poller reparieren  
1026/XIX  
Ö 7.39  
Erhalt des Waldspielplatzes in Heiligensee  
1048/XIX  
Ö 7.40  
Uhr am S-Bhf. Wittenau dauerhaft reparieren  
1056/XIX  
Ö 7.41  
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen  
1072/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl des/r Patientenfürsprechers/in für das Vivantes Humbuldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG  
1071/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1073/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1067/XIX-01  
Ö 9.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -  
Enthält Anlagen
1067/XIX-01-01  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 10.2  
Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Auswirkung der geplanten Handelsabkommen auf das Bezirkshandeln  
0992/XIX  
Ö 10.3  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete
Enthält Anlagen
1000/XIX  
Ö 10.4  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf  
1004/XIX  
Ö 10.5  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 10.6  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 10.7  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 10.8  
Markstraße sicherer machen  
1016/XIX  
Ö 10.9  
Schulwegsicherung in Heiligensee  
1017/XIX  
Ö 10.10  
Hinweiskasten Grünfläche Taldorfer Weg  
1025/XIX  
Ö 10.11  
Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin  
1034/XIX  
Ö 10.12  
Wartelisten in Kindertagesstätten
1037/XIX  
Ö 10.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen  
1067/XIX-02  
Ö 10.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel  
1067/XIX-03  
Ö 10.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 10.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern  
1067/XIX-05  
Ö 10.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf  
1067/XIX-06  
Ö 10.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen  
1067/XIX-07  
Ö 10.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich  
1067/XIX-08  
Ö 10.20  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle  
1067/XIX-09  
Ö 10.21  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks  
1067/XIX-10  
Ö 10.22  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein  
1067/XIX-11  
Ö 10.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung  
1067/XIX-12  
Ö 10.24  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 10.25  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt  
1067/XIX-14  
Ö 10.26  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf  
1067/XIX-15  
Ö 10.27  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion  
1067/XIX-16  
Ö 10.28  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen  
1067/XIX-17  
Ö 10.29  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken  
1067/XIX-18  
Ö 10.30  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf  
1067/XIX-19  
Ö 10.31  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20  
Ö 10.32  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau  
1067/XIX-21  
Ö 10.33  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen  
1067/XIX-22  
Ö 10.34  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen  
1067/XIX-23  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Zeitraum 2013 bis 2014 und 2015 (anteilig) bis zum 30.11.2015, dem Haushaltsausschuss zu berichten, welche Schulen in welcher Höhe Mittel aus dem Härtefallfonds für das Schulmittagessen abgerufen haben. Damit soll insbesondere weiter geklärt werden, in welchen Bereichen der signifikante Rückgang der Mittelabschöpfung in den letzten Haushaltsjahren stattgefunden hat.

 

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.05.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1067/XIX-23 - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ö 10.35  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration  
1067/XIX-24  
Ö 10.36  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf  
1067/XIX-25  
Ö 10.37  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren  
1067/XIX-26  
Ö 10.38  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren  
1067/XIX-27  
Ö 10.39  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung  
1067/XIX-28  
Ö 10.40  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29  
Ö 10.41  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter  
1067/XIX-30  
Ö 10.42  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"  
1023/XIX  
Ö 10.43  
I-Planung  
1049/XIX  
Ö 10.44  
Globalsumme für die Jugendarbeit  
1060/XIX  
Ö 10.45  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 10.46  
Übertragung Strandbad Tegel
1055/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Information während der BVV  
1083/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Zusätzliche Fahrradständer in Reinickendorf-Ost  
1095/XIX  
Ö 12.2  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig einbinden  
1076/XIX  
Ö 12.3  
Zukunftskonzept Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 12.4  
Unerlaubtes Parken verhindern  
1098/XIX  
Ö 12.5  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten  
1077/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze  
1085/XIX  
Ö 12.7  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 12.8  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern  
1078/XIX  
Ö 12.9  
Hinweisschilder Schildower Straße  
1087/XIX  
Ö 12.10  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen  
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 12.11  
Haltestelle Antonienstr.  
1081/XIX  
Ö 12.12  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 12.13  
50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
1102/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen  
1096/XIX  
Ö 13.2  
Graspflege "Bei den Wörden"  
1094/XIX  
Ö 13.3  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren  
1084/XIX  
Ö 13.4  
Radfahrschutzstreifen Landesgrenze  
1091/XIX  
Ö 13.5  
"Praxistag Bus" durchführen  
1097/XIX  
Ö 13.6  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 13.7  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 13.8  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 13.9  
Geplante Mittel für das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau stecken  
1088/XIX  
Ö 13.10  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz  
1093/XIX  
Ö 13.11  
Fernbushaltestelle in Tegel  
1090/XIX  
Ö 13.12  
Abschiebung aus Willkommensklassen unterbinden  
Enthält Anlagen
1103/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen