Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 10.38
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 14.09.2015, 17:00 Uhr, Raum 338
1067/XIX-27 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1067/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit bei Enthaltung der Fraktion der SPD

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich über den Rat der Bürgermeister bei den verantwortlichen Senatsverwaltungen für eine Integration aller Sonderprogramme in die allgemeine Haushaltsplanung einzusetzen.

Nur so kann eine gesamtheitliche Planung und bezirkliche Prioritätensetzung mit voller demokratischer Teilhabe sichergestellt werden.

 

 
 

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