Aktuelles
21.11.2018
Amerikanische Faulbrut
Aufgrund des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut der Bienen im Bezirk Pankow, Ortsteil Wilhelmsruh, wird Folgendes bekannt gegeben:
23.08.2018
Amerikanische Faulbrut
Aufgrund des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut der Bienen in Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf, wird Folgendes bekannt gegeben:
01.06.2018
DSGVO
Seit dem 25.05.2018 ist die EU-Datenschutzgrundverordnung wirksam.
Information gem. Art. 13 der EU-DSGVO für Betroffene in gewerblichen Verfahren
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19.12.2017
Verbot des Abbrennens von Feuerwerk
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft informiert über die Afrikanische Schweinepest:
10.07.2017
Tegeler Hafenfest 2017
Die Pressemitteilung vom 10.07.2017 finden Sie hier
22.05.2017
Geflügelpest: Aufhebung der Aufstallungspflicht
10.11.2016
Interessenbekundungsverfahren zur Aufstellung von Altkleidercontainern im Bezirk Reinickendorf
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten -Ordnungsamt- beabsichtigt, das Aufstellen von Wertstoffsammelcontainern für Altkleider an 25 Standorten auf öffentlichem Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu genehmigen.
18.02.2014
Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU): Bitte Pflicht zur „Besenreinigung“ beachten
Die auf Anlieger von C-Straßen entfallende ganzjährige Straßenreinigungspflicht, die sogenannte „Besenreinigung“, wird hin und wieder leider zu wenig beachtet.
Deshalb sei klar darauf hingewiesen: Vor dem eigenen Grundstück bis zur Straßenmitte müssen nicht nur Straßenkehricht entfernt werden, sondern auch das anfallende Laub. Das Laub ist dann entweder auf dem eigenen Grundstück zu kompostieren oder über Laubsäcke der BSR kostenpflichtig zu entsorgen.
Dazu Bezirksstadtrat Martin Lambert: „Die Pflicht zur sog. „Besenreinigung“ bedeutet Aufwand für die Bürgerinnen und Bürger. Ich bitte aber zu beachten, dass in den C-Straßen keine Straßenreinigungsentgelte zu entrichten sind.“
Leider muss auch darauf verwiesen werden, dass die schuldhafte Nichterfüllung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann.
Service
Auf der Seite des Ordnungsamtes unter „Info“ finden Sie den Wortlaut des Straßenreinigungsgesetzes sowie das Verzeichnis der Straßen nach Reinigungsklassen.
Nachfragen zum Thema (auch zur Übernahme der Reinigungspflichten durch einen Dritten) können gerichtet werden an das Ordnungs- und Gewerbeamt Reinickendorf (Tel.: 90294-2953 oder –2944) oder an das Amt für Regionalisierte Ordnungsaufgaben (90269-0).
Martin Lambert
Bezirksstadtrat der Abteilung
Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
Tel. (030) 90294-2260
Fax: (030) 90294-3418
11.04.2013
Die neue Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Ab 01.04.2013 trat die neue Straßenverkehrs-Ordnung in Kraft. Was sich alles ändert, sowie einen Auszug aus dem Bußgeld- und Punktekatalog finden Sie hier.
10.01.2013
Neuregelung des Finanzvermittlergewerbes
Am 01.01.2013 trat die Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts in Kraft.
12.10.2012
Handwerkerparkausweis
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Einführung eines Handwerkerparkausweises beschlossen. Mit diesem Handwerkerparkausweis können ab dem 1. November 2012 Handwerker vereinfacht eine in allen Parkraumbewirtschaftungszonen Berlins geltende Ausnahmegenehmigung erhalten.
Nähere Informationen und Antragsformulare finden Sie unter www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/parkraum/handwerker.shtml
Da der Bezirk Reinickendorf keine Parkzonen bewirtschaftet und infolgedessen nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung keine Handwerkerparkausweise ausstellen darf, werden hier ansässige und an dem o.g. Parkausweis interessierte Firmen gebeten, einen Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde Pankow zu stellen.
Diese Dienststelle finden Sie unter www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/ordnung/svb.html
