Drucksache - 1067/XIX-29  

 
 
Betreff: Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken
Status:öffentlichBezüglich:
1067/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Hauptausschuss Beratung
13.02.2017 
2. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
13.03.2017 
3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
26.04.2017 
4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
09.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
13.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag vom 15.09.2015
Beschluss vom 18.09.2015
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 18.09.2015
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage

 

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                          29.11.2016

Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

 

    An die Drucksache Nr. 1067/XIX-29  

    BezirksverordnetenversammlungXIX. WP   

    von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken

 

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 - Drucksache Nr. 1067/XIX-29 - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 in Abhängigkeit von den laufenden Ergebnissen der Haushaltswirtschaft in den Jahren 2016 und 2017 um bis zu 100.000 € zu verstärken.

Die Verstärkung der Ansätze für die Jahre 2016 und 2017 erfolgt durch gleichhohe Reduzierung bei Kapitel 4500, Titel 971 01.“

 

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Angesichts der erneuten erheblichen Ausgabeüberschreitungen bei den Hilfen zur Erziehung im laufenden Haushaltsjahr, die nur zu einem geringen Anteil durch eine Basiskorrektur ausgeglichen werden, sieht das Bezirksamt keinen Spielraum, die Ansätze bei Kapitel 4010 Titel 684 25 im Jahr 2016 zu verstärken.

Ich bitte, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1067/XIX-29 als Zwischenbericht zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

Stammbaum:
1067/XIX   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-03   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel   CDU/B90/Grüne   Beschluss
1067/XIX-06   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-06-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-10   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-10-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-17   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-16   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-08   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-15   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-21   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-24   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-27   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-14   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-18   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-25   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-26   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-23   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-23-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-20   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-20-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-22   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-02   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-19   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-05   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-07   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-09   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-12   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-28   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-30   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-11   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-04   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-13   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-29   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-29-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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