Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015
1074/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015
1100/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015
1099/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz
1075/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Planlos in die Zukunft?
0065/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen
0229/XIX-16  
Ö 7.4  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener"
0389/XIX  
Ö 7.5  
Transparenz - Bürgernähe
0444/XIX  
Ö 7.6  
Finanzierung der Integrationslotsen II
0504/XIX  
Ö 7.7  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße
0514/XIX  
Ö 7.8  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 7.9  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen
0559/XIX  
Ö 7.10  
Tempo 30 / Am Dachsbau
0637/XIX  
Ö 7.11  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung
0645/XIX  
Ö 7.12  
Register in Reinickendorf einrichten
0667/XIX  
Ö 7.13  
Sanierung der Ellef-Ringnes-Grundschule
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 7.14  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern
0718/XIX  
Ö 7.15  
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Marien
0725/XIX  
Ö 7.16  
Prideweek 2015
0765/XIX  
Ö 7.17  
Aufenthaltsqualität am U+S-Bahnhof Wittenau verbessern
0794/XIX  
Ö 7.18  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm
0800/XIX  
Ö 7.19  
Sicherer Fußweg in Heiligensee (Zwischenbericht)
0821/XIX  
Ö 7.20  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen
0835/XIX  
Ö 7.21  
Schulsekretariatsstunden
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 7.22  
Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell
Enthält Anlagen
0872/XIX  
Ö 7.23  
Inklusion
0876/XIX-01  
Ö 7.24  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"
0880/XIX  
Ö 7.25  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm
0882/XIX  
Ö 7.26  
Sexistische Werbung in Wirtschaft und Sport
Enthält Anlagen
0906/XIX  
Ö 7.27  
Kiezfonds II
0912/XIX  
Ö 7.28  
Reinickendorfer Kreditinstitute sollen weiterhin Sparschweine entgegennehmen
0936/XIX  
Ö 7.29  
Mehr Begrünung und Pflege der Insel im Mittelfeldbecken
0940/XIX  
Ö 7.30  
Kosten für Verlängerung der U 8 ermitteln
0943/XIX  
Ö 7.31  
Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten
0946/XIX  
Ö 7.32  
Praktika für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0947/XIX  
Ö 7.33  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen!
0956/XIX  
Ö 7.34  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen (Zwischenbericht)
0967/XIX  
Ö 7.35  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern (Zwischenbericht)
0983/XIX  
Ö 7.36  
Zwischennutzungsagenturen
0990/XIX  
Ö 7.37  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten (Zwischenbericht)
1003/XIX  
Ö 7.38  
Poller reparieren
1026/XIX  
Ö 7.39  
Erhalt des Waldspielplatzes in Heiligensee
1048/XIX  
Ö 7.40  
Uhr am S-Bhf. Wittenau dauerhaft reparieren
1056/XIX  
Ö 7.41  
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen
1072/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Neuwahl des/r Patientenfürsprechers/in für das Vivantes Humbuldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG
1071/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission
1073/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1067/XIX-01  
Ö 9.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -
Enthält Anlagen
1067/XIX-01-01  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 10.2  
Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Auswirkung der geplanten Handelsabkommen auf das Bezirkshandeln
0992/XIX  
Ö 10.3  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete
Enthält Anlagen
1000/XIX  
Ö 10.4  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf
1004/XIX  
Ö 10.5  
Gleisreste im Bezirk
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 10.6  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee
1014/XIX  
Ö 10.7  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 10.8  
Markstraße sicherer machen
1016/XIX  
Ö 10.9  
Schulwegsicherung in Heiligensee
1017/XIX  
Ö 10.10  
Hinweiskasten Grünfläche Taldorfer Weg
1025/XIX  
Ö 10.11  
Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin
1034/XIX  
Ö 10.12  
Wartelisten in Kindertagesstätten
1037/XIX  
Ö 10.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen
1067/XIX-02  
Ö 10.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel
1067/XIX-03  
Ö 10.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"
1067/XIX-04  
Ö 10.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern
1067/XIX-05  
Ö 10.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf
1067/XIX-06  
Ö 10.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen
1067/XIX-07  
Ö 10.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich
1067/XIX-08  
Ö 10.20  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle
1067/XIX-09  
Ö 10.21  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks
1067/XIX-10  
Ö 10.22  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein
1067/XIX-11  
Ö 10.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung
1067/XIX-12  
Ö 10.24  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern
1067/XIX-13  
Ö 10.25  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt
1067/XIX-14  
Ö 10.26  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf
1067/XIX-15  
Ö 10.27  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion
1067/XIX-16  
Ö 10.28  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen
1067/XIX-17  
Ö 10.29  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken
1067/XIX-18  
Ö 10.30  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf
1067/XIX-19  
Ö 10.31  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege
1067/XIX-20  
Ö 10.32  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau
1067/XIX-21  
Ö 10.33  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen
1067/XIX-22  
Ö 10.34  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen
1067/XIX-23  
Ö 10.35  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration
1067/XIX-24  
Ö 10.36  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf
1067/XIX-25  
Ö 10.37  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren
1067/XIX-26  
Ö 10.38  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
1067/XIX-27  
Ö 10.39  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung
1067/XIX-28  
Ö 10.40  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken
1067/XIX-29  
Ö 10.41  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter
1067/XIX-30  
Ö 10.42  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"
1023/XIX  
Ö 10.43  
I-Planung
1049/XIX  
Ö 10.44  
Globalsumme für die Jugendarbeit
1060/XIX  
Ö 10.45  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 10.46  
Übertragung Strandbad Tegel
1055/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Information während der BVV
1083/XIX  
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Zusätzliche Fahrradständer in Reinickendorf-Ost
1095/XIX  
Ö 12.2  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig einbinden
1076/XIX  
Ö 12.3  
Zukunftskonzept Reinickendorf
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 12.4  
Unerlaubtes Parken verhindern
1098/XIX  
Ö 12.5  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten
1077/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze
1085/XIX  
Ö 12.7  
Bushaltestellen Landesgrenze
1080/XIX  
Ö 12.8  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern
1078/XIX  
Ö 12.9  
Hinweisschilder Schildower Straße
1087/XIX  
Ö 12.10  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 12.11  
Haltestelle Antonienstr.
1081/XIX  
Ö 12.12  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 12.13  
50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016
Enthält Anlagen
1102/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen
1096/XIX  
Ö 13.2  
Graspflege "Bei den Wörden"
1094/XIX  
Ö 13.3  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren
1084/XIX  
Ö 13.4  
Radfahrschutzstreifen Landesgrenze
1091/XIX  
Ö 13.5  
"Praxistag Bus" durchführen
1097/XIX  
Ö 13.6  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 13.7  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
1092/XIX  
Ö 13.8  
Sanierung U6
1089/XIX  
Ö 13.9  
Geplante Mittel für das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau stecken
1088/XIX  
Ö 13.10  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz
1093/XIX  
Ö 13.11  
Fernbushaltestelle in Tegel
1090/XIX  
Ö 13.12  
Abschiebung aus Willkommensklassen unterbinden
Enthält Anlagen
1103/XIX  
               
 
 

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