Drucksache - 1067/XIX  

 
 
Betreff: Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. PersonalBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
08.07.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Haushaltsausschuss Beratung
09.09.2015 
45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vertagt   
15.09.2015 
46. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses (Sondersitzung) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung vom 03.07.2015
VzB_1067_XIX
Anlage_1067_XIX_HPL_Entwurf_16_17
Maschinenlesbarer_Zahlenteil_Stand_BA-Beschluss
Beschlussempfehlung per Dringlichkeit vom 15.09.2015
Beschluss vom 17.09.2015

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt den Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

 

mit folgenden Ergänzungen:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

 

 

 

Berlin, den 16.09.2015

 

 

 

_________________________________________

Dr. Hinrich Lühmann (Bezirksverordnetenvorsteher)

 

Stammbaum:
1067/XIX   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-03   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel   CDU/B90/Grüne   Beschluss
1067/XIX-06   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-06-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-10   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-10-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-17   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-16   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-08   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-15   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-21   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-24   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-27   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-14   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-18   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-25   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-26   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-23   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-23-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-20   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-20-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-22   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-02   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-19   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-05   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-07   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-09   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-12   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-28   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-30   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-11   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-04   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-13   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-29   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-29-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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