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Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
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Redebeiträge: Herr BzBm Balzer, Herr St. Schmidt, Herr Koch, Herr Westerkamp
Es wird folgender Beschluss gefasst:
einstimmig beschlossen
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt den Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
mit folgenden Ergänzungen:
Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.
Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.
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