Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                         10.05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                              Drucksache Nr. 1097

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 - Drucksache Nr. 1097/XIX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Polizei und der BVG dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf für Kinder von Flüchtlingen und Asylsuchenden der „Praxistag Bus“ durchgeführt wird.“

wird gemäß § 13 BzVG berichtet:

Im Nachgang zum Zwischenbericht vom 12.04.2016 hat das Bezirksamt die Stellungnahme der Polizei erhalten. Diese teilte Folgendes mit:

„Der ,,Praxistag Bus" ist ein etabliertes, stadtweites Präventionsangebot der BVG. Darin werden Berliner Grundschulkinder an die sichere Nutzung des Verkehrsmittels herangeführt. Nach Auskunft der BVG ist das Angebot sehr beliebt und wird von zwei Bediensteten mit lediglich einem Bus umgesetzt. ln der Folge sind Anmeldefristen von mehreren Monaten obligatorisch.

Die BVG hat erstmalig im vergangenen Jahr den ,,Praxistag Bus" gemeinsam mit Dienstkräften der Polizeidirektion 4, zuständig für die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf, speziell für Flüchtlingskinder durchgeführt. Die Rolle der Polizei beschränkt sich in dieser Modellvariante darauf, den Kindern das sichere Bewegen im Straßenverkehr als Fußgehende (allgemeines Verkehrssicherheitstraining) zu vermitteln und macht nur einen geringen Teil des Praxistages aus.

Die Polizeidirektion 1 ist seit 2013 intensiv bemüht, im Rahmen der polizeilichen Aufgabenfelder unterschiedliche lnformations- und Präventionsangebote insbesondere für Flüchtlingsfamilien zu entwickeln, anzubieten und auszubauen. So gehört es zu den Standardmaßnahmen der Verkehrssicherheitsberater der Polizeiabschnitte, mit Kindern aus Flüchtlingsunterkünften und Willkommensklassen speziell zugeschnittene Verkehrssicherheitsmodule proaktiv anzubieten und durchzuführen. Neben der theoretischen und praktischen Wissensvermittlung zum Verhalten im Verkehrsraum, stehen dabei auch immer der positive Kontakt und der Vertrauensaufbau zur Polizei im

Vordergrund. Die Termine können mit den Einrichtungen und Schulen sehr flexibel und mitunter sehr kurzfristig auf direktem Wege vereinbart werden. Das ist gegenüber dem ,,Praxistag Bus" der BVG ein sehr entscheidender Vorteil, der mir die Möglichkeit gibt, einen sehr viel größeren Wirkungsgrad zu erzielen.

Der ,,Praxistag Bus" ist dennoch aus meiner Sicht ein sinn- und wirkungsvolles lnstrument für die Kompetenzentwicklung der Zielgruppe, weshalb es sich die Berliner Lehrkräfte der BVG zur Aufgabe gemacht haben, Kinder an die eigenständige Benutzung der Busse und Bahnen heranzuführen und die kindgerechte, praxisorientierte Schulung direkt an den Verkehrsmitteln Bus und Bahn durchzuführen, was nicht in den Aufgabenbereich der Polizei fällt.

Am Vormittag des 9. August 2016 findet ein Praxistag unter Beteiligung der Polizei auf dem Gelände der Unterkunft Oranienburger Str. 285 statt. Weitere Termine zur Durchführung eines Praxistages können durch die Träger der Flüchtlingsunterkünfte direkt mit den entsprechenden Ansprechpartnern der BVG vereinbart werden.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1097/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Uwe Brockhausen                                                                                    Martin Lambert

Stv. Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat