Drucksache - 1099/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Kerstin Köppen

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Kinderschutzambulanz in Reinickendorf

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Kinderschutzambulanz wird für Reinickendorf zuständig sein?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

2. Mündliche Anfrage              Name:              Gilbert Collé

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Bearbeitung von BVV-Beschlüssen durch

                            das Bezirksamt

Ich frage das Bezirksamt:

Wann wird es durch das Bezirksamt Vorlagen zur Kenntnisnahme für die Drucksachen

0446/XIX „Strandbad Tegel“

0501/XIX „Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt“

0536/XIX „Fahrradabstellmöglichkeiten“

0538/XIX „Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken“

0555/XIX „Radwege B96“

0562/XIX „Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete“

0586/XIX „Radweg Schulzendorfer Straße“

0642/XIX „Einrichtung eines Halteverbotes Alemannenstraße / Maximiliankorso“

0666/XIX „Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen“
0668/XIX „Gleisbett aus dem Gehweg entfernen“

0674/XIX „Gelbe Fußstapfen für Frohnau“

0692/XIX „Interkultureller Garten in Reinickendorf“

0702/XIX „Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße“

0721/XIX „Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd“

0723/XIX „Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken“

geben, deren Beschluss durch die BVV bereits jeweils mehr als ein Jahr zurückliegt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

3. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Schulplatzzuweisung

Ich frage das Bezirksamt:

Wie vielen Schulanfängern, inklusive der in Reinickendorf untergebrachten Flüchtlinge, konnten keine fußläufig zu erreichenden Schulplätze zugewiesen werden?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

4. Mündliche Anfrage              Name:              Stefan Valentin

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Willkommensklassen

Ich frage das Bezirksamt:

Gibt es aktuelle Erkenntnisse des Bezirksamts zur Einrichtung weiterer Willkommensklassen in Reinickendorf?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

5. Mündliche Anfrage              Name:              Holger Lütge

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Notunterkünfte für Obdachlose

Wie viele Notunterkunftsplätze (Kältehilfe) stehen im Bezirk Reinickendorf diesen Winter zur Verfügung?

Ich frage das Bezirksamt:

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

6. Mündliche Anfrage              Name:              Karin Hiller-Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Nutzung des Jugendgästehauses

                            Heiligensee

Ich frage das Bezirksamt:

Hat das Bezirksamt Erkenntnisse darüber, ob das Bezirksamt Mitte das Jugendgästehaus Heiligensee (Rallenweg 2) als Flüchtlingsunterkunft nutzen wird?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen und Herr BzStR Lambert

7. Mündliche Anfrage              Name:              Berufung Denkmalbeirat

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Elke Klünder

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Berufung eines bezirklichen Denkmalbeirates?

              beantwortet von: zurückgezogen

8. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Drogenhandel im Märkischen Viertel

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über einen möglicherweise vermehrten Drogenhandel, vor allem in den Haus- und Grünanlagen, im Märkischen Viertel vor?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

9. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Bildungsnetzwerk

Ich frage das Bezirksamt:

Warum gibt es im Bezirk Reinickendorf, im Gegensatz zu anderen Bezirken mit Quartiersmanagement, keinen aus dem Städtebauförderungsprogramm finanzierten Bildungsverbund oder ein Bildungsnetzwerk?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

10. Mündliche Anfrage              Name:              Henry Mazatis

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Umbaumaßnahmen Beyschlagstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Warum wurden die Anwohner der Beyschlagstraße und der Straße Im Waldwinkel erst so spät über die geplanten Umbaumaßnahmen und deren Zeitplan informiert?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

11. Mündliche Anfrage              Name:              Torsten Hauschild

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Fischsterben

Ich frage das Bezirksamt:

Was sind die Ursachen für das aktuelle Fischsterben im Klötzebecken?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

12. Mündliche Anfrage              Name:              Henry Mazatis

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Umstrukturierung der Nutzungsflächen

                            Beyschlagstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Welche weiteren Maßnahmen sind im Zuge des Neubaus und der Umstrukturierung der Nutzungsflächen der Straßen Im Waldwinkel und Beyschlagstraße geplant?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

13. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

              Fraktion:              B 90/Die Grünen

              Betreff:              Ausbau S 25

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der Stand der Planungen des zweigleisigen Ausbaus der S25 von Schönholz bis Tegel bzw. des 10-Minuten-Taktes zwischen Schönholz und Tegel?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert