Sachverhalt:

(Text siehe Anlage)

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              11.08.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0065

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

-          Abschlussbericht

Planlos in die Zukunft?

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.02.2012            - Drucksache Nr. 0065/XIX:

„Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.07.2012 zu berichten, welche Nutzungen für das Gebäude der ehemaligen Heiligensee-Grundschule geplant sind.“

wird gem. §13 BezVG und unter Bezugnahme auf den Zwischenbericht vom 16.10.2012 berichtet:

Das Bezirksamt hat die Bezirksverordnetenversammlung (Schulausschuss) fortlaufend in die Diskussion und in die Entscheidungsfindung für die Nutzung des Schulgebäudes Im Erpelgrund (ehemalige Heiligensee-Grundschule) eingebunden.

Im Oktober 2012 hatte das Landesamt für Gesundheit und Soziales das Schulgebäude für eine Notunterkunft für Flüchtlinge in die Nutzung genommen. Diese eigentlich nur für kurze Zeit angekündigte Nutzung endete schließlich Ende Juli 2013.

Am 1.10.2013 hat die Sporthalle der Ellef-Ringnes-Grundschule im Stolpmünder Weg einen großen Brandschaden erfahren. Für den Wiederaufbau der Sporthalle wurde bauaufsichtlich Baufreiheit gefordert, so dass die Schülerinnen und Schüler und das Kollegium Anfang 2014 in das Gebäude der ehemaligen Heilgensee-Grundschule, Im Erpelgrund, gezogen sind.

Im Mai 2014 wurde dem Bezirksamt von der Senatsbildungsverwaltung die neue Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen vorgelegt. Dabei wurde – in Zusammenhang mit den Prognosen zur „Wachsenden Stadt“ – ein starker Anstieg der Schülerzahlen in den Integrierten Sekundarschulen prognostiziert. Die neue Schülerzahlenentwicklung führte bei den Schulämtern berlinweit zu der Einschätzung, keine Schulstandorte mehr aufzugeben, um der errechneten hohen Nachfrage nach Plätzen, insbesondere im Bereich der Integrierten Sekundarschulen, nachzukommen. Die ursprüngliche Absicht, die Liegenschaft der ehemaligen Heiligensee-Grundschule am Standort Im Erpelgrund 11-17 an den Liegenschaftsfonds abzugeben, wurde durch die neue

Schülerzahlenentwicklung, losgelöst von der Zwischennutzung durch die Ellef-Ringnes-Grundschule, nicht mehr weiterverfolgt. Somit hat sich die Situation – nicht nur in Heiligensee, sondern in ganz Reinickendorf und Berlin – innerhalb weniger Monate vollkommen geändert.

Am 2. Juni 2015 ist nach intensiver Beteiligung aller schulischen und schulpolitischen Gremien vom Bezirksamt die Entscheidung getroffen worden, dass die Ellef-Ringnes-Grundschule am Standort Im Erpelgrund verbleibt.

Am in Folge dieser Entscheidung nunmehr leer stehenden Standort Stolpmünder Weg werden  neben dem Wiederaufbau der Sporthalle zugleich notwendige Baumaßnahmen für das Hauptgebäude und für die Außenanlagen des Standortes in den nächsten beiden Jahren durchgeführt. Danach wäre eine Inbetriebnahme des Schulstandortes im Stolpmünder Weg als Filialstandort der Albrecht-Haushofer-Sekundarschule mit Beginn des Schuljahres 2017/18 realistisch.

Ich bitte, die Drucksache Nr. 0065 / XIX damit als erledigt zu betrachten.

Katrin Schultze-Berndt

Bezirksstadträtin

und für den Bezirksbürgermeister