Drucksache - 1086/XIX  

 
 
Betreff: Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Gilbert Collé
Karin Hiller-Ewers
Alexander Ewers		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beratung
10.11.2015 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Beratung
24.11.2015 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.12.2015 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beratung
12.01.2016 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vertagt   
09.02.2016 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vertagt   
08.03.2016 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vertagt   
24.05.2016 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Beratung
24.05.2016 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
08.06.2016 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Empfehlung vom 03.09.2015
Mitberatung GesSoz 1086_XIX
Beschlussempfehlung vom 27.11.2015
Mitberatung_GesSoz an Integrations 1086_XIX
Beschlussempfehlung vom 26.05.2016
Beschluss vom 09.06.2016
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung sowie die Untersuchung des Genitalbereiches verzichtet.

 

 

 

Berlin, den 08.06.2016

 

 

 

 

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Dr. Hinrich Lühmann (Bezirksverordnetenvorsteher)

Stammbaum:
1086/XIX   Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen   SPD-Fraktion   Beschluss
1086/XIX-01   Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen   Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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