Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Mit Erlaubnis der BVV Neukölln eigene Regentonne aufstellen im kleinem Akazienwaldteil, mit Wasser befüllt zur animierten Jung-Bäume Bewässerung  
Enthält Anlagen
0386/XXI  
Ö 1.2  
Schulsanierung  
Enthält Anlagen
0394/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Notstand im Klinikum Neukölln – der Senat muss sofort handeln  
Enthält Anlagen
0417/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Änderung der Stellvertretung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes Mitglied des Widerspruchsbeirates  
Enthält Anlagen
0389/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0390/XXI  
Ö 5.4  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 5.5  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 5.6  
Abschluss der Ergänzungsvereinbarung zur Übergangszielvereinbarung zu Transfersteuerung, Qualitätsmanagement und Fach- und Finanzmonitoring in den Ämtern für Soziales für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
0418/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines ordentlichen Mitgliedes des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII  
Enthält Anlagen
0388/XXI  
Ö 7.2  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0393/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Brunnen Lipschitzallee defekt?  
Enthält Anlagen
0419/XXI  
Ö 8.2  
Leerstand im Schulgebäude Leinestraße - wie lange noch?  
Enthält Anlagen
0420/XXI  
Ö 8.3  
Standortsuche „Neuköllner Maientage"  
Enthält Anlagen
0421/XXI  
Ö 8.4  
Gesundheitsgefährdende Zustände durch Personalmangel im Klinikum Neukölln?  
Enthält Anlagen
0422/XXI  
Ö 8.5  
Stand der Dinge: Maientage 2023  
Enthält Anlagen
0423/XXI  
Ö 8.6  
Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt der Maientage?  
Enthält Anlagen
0424/XXI  
Ö 8.7  
Soziale Träger in Not  
Enthält Anlagen
0425/XXI  
Ö 8.8  
Getränkehandel  
Enthält Anlagen
0426/XXI  
Ö 8.9  
Warnsirenen in und für Neukölln  
Enthält Anlagen
0427/XXI  
Ö 8.10  
Zukunft oder Ende des neuen Migrationsbeirats Neukölln durch die neue Integrationsbeauftragte?  
Enthält Anlagen
0428/XXI  
Ö 8.11  
Abstellen von E-Rollern und Leihfahrrädern in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 8.12  
Schwerer Rad-Unfall im Carl-Weder-Park (Bendastraße)  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 8.13  
Sprach-Kitas am Ende  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 8.14  
Schulplatzmangel durch mangelnde Investitionsplanung?  
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 8.15  
Pizzagate im Gesundheitsamt Neukölln - nichtöffentliche Beantwortung-  
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 8.16  
Starke Abgasbelastung durch laufende Dieselmotoren/Diesellokomotiven an der Siegfriedstraße  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 8.17  
Baustelle Stubenrauchstraße / Ehrenpreisweg  
Enthält Anlagen
0435/XXI  
Ö 8.18  
Anita-Berber-Park  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 8.19  
Was unternimmt das Bezirksamt gegen Voyeurismus?  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 8.20  
Energiesparen und Gesundheitsschutz in den Klassenräumen im Winter - ist Neukölln vorbereitet?  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 8.21  
Clan-Villa in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0439/XXI  
Ö 8.22  
Baufortschritt Leonardo-da-Vinci-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0440/XXI  
Ö 8.23  
Vorbereitende Maßnahmen U8  
Enthält Anlagen
0441/XXI  
Ö 8.24  
Rixdorfer Weihnachtsmarkt 2022?  
Enthält Anlagen
0442/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Mülleimer mit Tierschutz  
Enthält Anlagen
0227/XXI  
Ö 9.2  
Ehemaliges C&A Gebäude werbefrei  
Enthält Anlagen
0232/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 10.2  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 10.3  
Obdachlose im Bezirk nicht vergessen!  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 10.4  
Partizipation Schwarzer Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2115/XX  
Ö 10.5  
Duschmobil für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Wie viel Geld versickert in der Hasenheide?  
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 11.2  
Sprachstandserhebungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0336/XXI  
Ö 11.3  
Programm „Saubere Stadt“  
Enthält Anlagen
0337/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Maientage für Neukölln erhalten!  
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 12.2  
Eichhörnchenbrücke Dammweg  
Enthält Anlagen
0282/XXI  
Ö 12.3  
Sanierung der Schulsportbäder der Schillingschule und der Schule am Bienwaldring sicher stellen  
Enthält Anlagen
0277/XXI  
Ö 12.4  
Energetische Gebäudesanierung voranbringen  
Enthält Anlagen
0031/XXI  
Ö 12.5  
Supermarkt - Mehrgeschossiger Wiederaufbau Marienfelder Chaussee 144  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 12.6  
Sonntagsreden Taten folgen lassen – Eigenes Büro für die Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
0224/XXI  
Ö 12.7  
Abschaffung des Berliner Hunderegisters  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 12.8  
European Energy Award (eea) QMS für kommunale Energieeffizienz  
Enthält Anlagen
0142/XXI  
Ö 12.9  
Tempo 30 vor dem S-Bahnhof Köllnische Heide  
Enthält Anlagen
0281/XXI  
Ö 12.10  
Nebenstraßen für Radverkehr attraktiver machen – aus Kopfstein mach Asphalt  
Enthält Anlagen
0236/XXI  
Ö 12.11  
Schulwegsicherheit auf der Karl-Marx-Straße erhöhen
Enthält Anlagen
0231/XXI  
Ö 12.12  
Lieferzone zu Lieferzeiten in der Sonnenallee 144-146  
Enthält Anlagen
0090/XXI  
Ö 12.13  
Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit  
Enthält Anlagen
0342/XXI  
Ö 12.14  
Sichere Überquerung Teupitzer Straße / Kiehlufer für Fußgänger:innen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 12.15  
Der Berliner Luftbrücke angemessen gedenken
Enthält Anlagen
0276/XXI  
Ö 12.16  
Parke nicht auf unseren Wegen  
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 12.17  
Gegen die Vermüllung des öffentlichen Raumes  
Enthält Anlagen
0288/XXI  
Ö 12.18  
Upcycling unterstützen - Verlosung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
0338/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Wie bereitet sich Neukölln auf die Energiekrise vor?  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 13.2  
Energiesparmaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 13.3  
Explodierende Energiekosten: Strom- und Gassperren verhindern  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 13.4  
Showdown im Gesundheitsamt – Warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen?  
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 13.5  
Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?  
Enthält Anlagen
0416/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
BVG – Senat soll Verschlechterung bei den Buslinien (in Neukölln) zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 15.2  
Hitzeschutz auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 15.3  
Konsequent sein: Hasenheide einzäunen  
Enthält Anlagen
0397/XXI  
Ö 15.4  
Explodierende Energiekosten: Beratungsangebote für Einsparpotentiale bei Haushaltsenergie bewerben  
Enthält Anlagen
0398/XXI  
Ö 15.5  
Neukölln braucht das Wasserwerk Johannisthal – Neukölln mit genügend Wasser versorgen und das Grundwasser im Blumenviertel absenken!  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 15.6  
Internationale Schule mit Sprachschwerpunkt Arabisch  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 15.7  
Verkehrslärm reduzieren und Sicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 15.8  
Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 15.9  
Ladeinfrastruktur für eFahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
0403/XXI  
Ö 15.10  
Erneuerung der Zebrastreifen in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 15.11  
Mehr Transparenz für die Trägerversammlung des Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 15.12  
Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken  
Enthält Anlagen
0406/XXI  
Ö 15.13  
Tempo 30 im Ortolanweg sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0407/XXI  
Ö 15.14  
Veranstaltungskalender für Seniorinnen und Senioren schneller drucken und ausliefern!  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 15.15  
Übergang zwischen Kölner Damm und Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 15.16  
Grünstreifen entlang des Teltowkanals aufwerten  
Enthält Anlagen
0410/XXI  
Ö 15.17  
Bürger*innenhaushalt der Bezirke im Landesbeteiligungshaushalt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
               
 
 

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