Tagesordnung - 62. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 62. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Problemimmobilien Nogatstr.1/ Kirchhofstr.14/15  
Enthält Anlagen
2346/XX  
Ö 1.2  
Neuzuschnitt der Schuleinzugsgebiete  
Enthält Anlagen
2347/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen  
Enthält Anlagen
2357/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2361/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-3-1/35 für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-3-1  
Enthält Anlagen
2358/XX  
Ö 6.2  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 109 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
2359/XX  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 8-86a „Glasower Straße - Ost“  
Enthält Anlagen
2360/XX  
Ö 6.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2020 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
2363/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2362/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Sanierungsstopp durch Denkmalschutz in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2364/XX  
Ö 8.2  
Standort Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
2365/XX  
Ö 8.3  
Unbewohnbarkeit Hinterhaus Karl-Marx-Straße 179  
Enthält Anlagen
2366/XX  
Ö 8.4  
Verwaltung privater Liegenschaften durch landeseigene Wohnungsgesellschaften auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2367/XX  
Ö 8.5  
250.000 Termine stauen sich in den Bürgerämtern – Innensenator: Bezirksämter sind unfähig Bürgerämter zu leiten  
Enthält Anlagen
2368/XX  
Ö 8.6  
Mehrmittel für Tagesreinigung  
Enthält Anlagen
2369/XX  
Ö 8.7  
Mobile Bürgerämter in Rudow und Buckow  
Enthält Anlagen
2370/XX  
Ö 8.8  
Schulbausanierungen in Neukölln der letzten Jahre  
Enthält Anlagen
2371/XX  
Ö 8.9  
Sichere Überquerung der Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
2372/XX  
Ö 8.10  
Schulabgänger:innen in Not  
Enthält Anlagen
2373/XX  
Ö 8.11  
Kooperation des Bezirksamts mit linksradikalen wie der „Extinction Rebellion“  
Enthält Anlagen
2374/XX  
Ö 8.12  
Mülleimer Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
2375/XX  
Ö 8.13  
Flächeneinzäunungen „hinter Neue Welt/Bauhaus“  
Enthält Anlagen
2376/XX  
Ö 8.14  
Minigolfplatz  
Enthält Anlagen
2377/XX  
Ö 8.15  
„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
2378/XX  
Ö 8.16  
Wahlteilhabe für Blinde und sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
2379/XX  
Ö 8.17  
Beseitigung von Mähgutrückständen (Grannen)  
Enthält Anlagen
2380/XX  
Ö 8.18  
Straßenpumpen/Notwasserbrunnen – Stand der Reparatur/Instandsetzung  
Enthält Anlagen
2381/XX  
Ö 8.19  
Rathausvorplatz verdreckt  
Enthält Anlagen
2382/XX  
Ö 9  
Neukölln macht Schule– keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen  
Enthält Anlagen
2305/XX  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Personal ohne Arbeit?  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 10.2  
Müll „To go“ im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 10.3  
Unfallgefahr in der Oderstraße verringern  
Enthält Anlagen
2311/XX  
Ö 10.4  
Öffentliche Toiletten  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11.2  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen  
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 11.3  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 11.4  
Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 11.5  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten  
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 11.6  
Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  
Enthält Anlagen
1180/XX  
Ö 11.7  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 11.8  
Bürgerhaushalt für Neukölln  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 11.9  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 11.10  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 11.11  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 11.12  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 11.13  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 11.14  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 11.15  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 11.16  
„Lampenladen" dimmen
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 11.17  
Umbenennung der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
2051/XX  
Ö 11.18  
Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln  
Enthält Anlagen
2056/XX  
Ö 11.19  
Verlängerung der Buslinie 179
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 11.20  
Kostenfreies Essen an Grundschulen während Pandemie – Auch ohne Präsenzunterricht  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 11.21  
1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 12.2  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 12.3  
Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 12.4  
Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 12.5  
Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Mieter*innen vor Nachzahlungen und Wohnungsverlust schützen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 13.2  
Krischanweg  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 13.3  
Kreuzung Wildenbruchstraße/Hüttenroder Weg für Fußgänger*innen sicherer machen  
Enthält Anlagen
2312/XX  
Ö 13.4  
Digitalisierung der Schulen vorantreiben
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 13.5  
Neuköllner Haushalt  
Enthält Anlagen
2300/XX  
Ö 13.6  
CO2-Reduzierung bei Bau- und Sanierungsprojekten!  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 13.7  
Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 13.8  
Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 13.9  
Zertifizierung FaireKITA  
Enthält Anlagen
2309/XX  
Ö 13.10  
„Dreckecke“ südliches Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 13.11  
Durchgangsverkehr auf der Achse Maybachufer–Harzer/Treptower Straße–Kiehlufer reduzieren  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 13.12  
Modaler Filter für Fahrradstraße Pflügerstraße  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 13.13  
Hasenheide-Hygiene verbessern  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 13.14  
Weiterentwicklung des Integrierten Friedhofsentwicklungskonzepts für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße, IFEK 2.0  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 13.15  
Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 13.16  
Haltestelle umbenennen  
Enthält Anlagen
2304/XX  
Ö 13.17  
Aktionsplan gegen Vermüllung  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 13.18  
Ein Parkraumkonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
2316/XX  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Bewegung „Schön wie Wir“  
Enthält Anlagen
2351/XX  
Ö 14.2  
Eckwertebeschluss Haushalt 2022/23 – Sparzwänge für Neukölln?  
Enthält Anlagen
2352/XX  
Ö 14.3  
Jobcenter/Sozialamt wieder regelmäßig öffnen  
Enthält Anlagen
2353/XX  
Ö 14.4  
Pandemie; ein paar wenige machen Kasse?  
Enthält Anlagen
2354/XX  
Ö 14.5  
Radialroute RR 10 sicherer machen  
Enthält Anlagen
2355/XX  
Ö 14.6  
Ankauf von Wohnungsbeständen geplant?  
Enthält Anlagen
2356/XX  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1  
Gefährliche Schienenteile beseitigen  
Enthält Anlagen
2348/XX  
Ö 16.2  
Notfallschalter für Ausweisdokumente im Bürgerbüro  
Enthält Anlagen
2349/XX  
Ö 16.3  
Barrierefreiheit für Menschen mit einer Sehbehinderung oder Sehverlust  
Enthält Anlagen
2350/XX  
               
 
 

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