Tagesordnung - 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Bebauung Grundstück Sonnenalle/Ecke Hobrechtstraße - ehemalige Esso-Tankstelle  
Enthält Anlagen
2298/XX  
Ö 1.2  
Verkehrliche Belastung der Karlsgarten-, Fontane- und Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
2299/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Gegen Gewalt am 1. Mai in Neukölln  
Enthält Anlagen
2320/XX  
Ö 2.2  
2321/XX Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss      
Ö 2.3  
2322/XX Wahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss      
Ö 2.4  
2343/XX Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt      
Ö 2.5  
Neukölln akzeptiert weder Antisemitismus noch Gewalt  
Enthält Anlagen
2344/XX  
Ö 2.6  
Solidarität mit Israel – arabische Antisemiten endlich abschieben!  
Enthält Anlagen
2345/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt  
Enthält Anlagen
2343/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2317/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2321/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-132-1 - „Juchaczweg / Zadekstraße“  
Enthält Anlagen
2314/XX  
Ö 6.2  
Städtebauliche Rahmenplanung Naumburger Straße, Teil des Industrie- und Gewerbegebietes Neukölln-Südring  
Enthält Anlagen
2315/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2322/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Neue Impfstrategie in Hotspots  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 8.2  
Dauerbaustelle Leonardo-da-Vinci-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2324/XX  
Ö 8.3  
Mit 16 Jahren wählen – ja bitte!  
Enthält Anlagen
2325/XX  
Ö 8.4  
2020 nur 70 Prozent der Fördermittel am Jobcenter Neukölln verwendet  
Enthält Anlagen
2326/XX  
Ö 8.5  
Informationsstände von Parteien  
Enthält Anlagen
2327/XX  
Ö 8.6  
Vor und nach Schließung der Rixdorfer Schnalle  
Enthält Anlagen
2328/XX  
Ö 8.7  
DLRG im Bezirk  
Enthält Anlagen
2329/XX  
Ö 8.8  
Finanzmittel für Grünanlagen und Gewässer 2. Ordnung  
Enthält Anlagen
2330/XX  
Ö 8.9  
Unterkunft in Rudow  
Enthält Anlagen
2331/XX  
Ö 8.10  
Schnalle dicht – Wo fahren sie denn nun  
Enthält Anlagen
2332/XX  
Ö 8.11  
Neuer Fachbereich  
Enthält Anlagen
2333/XX  
Ö 8.12  
Flächen für Außengastronomie  
Enthält Anlagen
2334/XX  
Ö 8.13  
Ersatzfläche für die Rollheimer vom Friedhof Jacobi ll  
Enthält Anlagen
2335/XX  
Ö 8.14  
Schwerpunkt-Impfungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
2336/XX  
Ö 8.15  
Impfungen nach Straßen mit hohem Migrationsanteil und mit hohen Inzidenzwerten  
Enthält Anlagen
2337/XX  
Ö 8.16  
Wie Werbeplanen an Wohnhäusern verhindern?  
Enthält Anlagen
2338/XX  
Ö 8.17  
Die Straße wird aufgerissen und keiner wird informiert  
Enthält Anlagen
2339/XX  
Ö 8.18  
Last mit Lastenräder  
Enthält Anlagen
2340/XX  
Ö 8.19  
Black lives matter – Einseitigkeit des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
2341/XX  
Ö 8.20  
Weshalb missachtet das Bezirksamt Neukölln das Bundesnaturschutzgesetz?  
Enthält Anlagen
2342/XX  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Endlich einen Livestream in der BVV einrichten  
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 9.2  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 9.3  
Änderung des § 19 Absatz 10 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2107/XX  
Ö 9.4  
Berlinpass-Chaos vermeiden!  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 9.5  
Befristete Sonderregelungen für die Außengastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 9.6  
U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion  
Enthält Anlagen
2109/XX  
Ö 9.7  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
1960/XX  
Ö 9.8  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Barrierefreiheit der Clay-Schule sicherstellen  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 10.2  
Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 10.3  
Tarifbindung für das Schulcatering sicherstellen  
Enthält Anlagen
1538/XX  
Ö 10.4  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 10.5  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.6  
DraußenStadt auch in Neukölln
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 11.2  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 11.3  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 11.4  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 11.5  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 11.6     Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.7     ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 11.8     Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 11.9     Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 11.10     Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 11.11     Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 11.12     Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 11.13     kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 11.14     Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 11.15     Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden  
Enthält Anlagen
2123/XX  
Ö 11.16     Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 11.17     Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 11.18     Homeoffice-Strategie  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 11.19     Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 11.20     Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 11.21     Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen  
Enthält Anlagen
2124/XX  
Ö 11.22     Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 11.23     Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 11.24     Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 11.25     Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 11.26     Eingreifen in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 11.27     Verkehrswende in Neukölln  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 11.28     Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 11.29     Partizipation Schwarzer Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2115/XX  
Ö 11.30     Rekommunalisierung der Schulreinigung im Doppelhaushalt 2022/23 umsetzen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 11.31     Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1906/XX  
Ö 11.32     Öffentliches Erinnern an die Akteure und Schauplätze der Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
1078/XX  
Ö 11.33     Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule
Enthält Anlagen
2110/XX  
Ö 11.34     Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 11.35     Neugestaltung des Mittelstreifens der Warthestraße  
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 11.36     Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 11.37     Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 11.38     Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 11.39     1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 11.40     IGSV – Initiative Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  
Enthält Anlagen
2274/XX  
Ö 11.41     Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 11.42     Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 11.43     Sinn und Unsinn der Impfungen gegen COVID-19  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1     Bürger umfassend über das Infektionsgeschehen informieren  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 12.2     Kostenfreie FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 12.3     Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 12.4     Möglichkeit der Zwischennutzung für leerstehende Immobilien und Flächen prüfen  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 12.5     Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 12.6     Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 12.7     Geschichtliche Aufarbeitung Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
2221/XX  
Ö 12.8     Erinnerungstafel an Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 12.9     SGB II-EmpfängerInnen vor Mietendeckel-Urteil schützen  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 12.10     Bürgeramt und ein Ende der Wartezeit  
Enthält Anlagen
2261/XX  
Ö 12.11     Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 12.12     Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 12.13     Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 12.14     Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 12.15     Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 12.16     Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 12.17     Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 12.18     Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1     Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 13.2     Steigerung der Einbürgerungszahlen auch in Neukölln ein Ziel?  
Enthält Anlagen
2319/XX  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Neuköllner Haushalt  
Enthält Anlagen
2300/XX  
Ö 15.2     Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 15.3     Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 15.4     Alle im Rathaus Neukölln Tätigen auch im Rathaus Neukölln auf Corona testen!  
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 15.5     Haltestelle umbenennen  
Enthält Anlagen
2304/XX  
Ö 15.6     Neukölln macht Schule– keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen  
Enthält Anlagen
2305/XX  
Ö 15.7     Kein Fahrradschnellweg durch die Hasenheide  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 15.8     Müll „To go“ im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 15.9     Lärmbelästigung im Anita-Berber-Park  
Enthält Anlagen
2308/XX  
Ö 15.10     Zertifizierung FaireKITA  
Enthält Anlagen
2309/XX  
Ö 15.11     „ALBA macht Schule“ sichern!  
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 15.12     Unfallgefahr in der Oderstraße verringern  
Enthält Anlagen
2311/XX  
Ö 15.13     Kreuzung Wildenbruchstraße/Hüttenroder Weg für Fußgänger*innen sicherer machen  
Enthält Anlagen
2312/XX  
Ö 15.14     Ein Parkraumkonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
2316/XX  
               
 
 

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