Tagesordnung - 62. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 62. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Problemimmobilien Nogatstr.1/ Kirchhofstr.14/15  
Enthält Anlagen
2346/XX  
Ö 1.2  
Neuzuschnitt der Schuleinzugsgebiete  
Enthält Anlagen
2347/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen  
Enthält Anlagen
2357/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2361/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-3-1/35 für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-3-1  
Enthält Anlagen
2358/XX  
Ö 6.2  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 109 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
2359/XX  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 8-86a „Glasower Straße - Ost“  
Enthält Anlagen
2360/XX  
Ö 6.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2020 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
2363/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2362/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Sanierungsstopp durch Denkmalschutz in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2364/XX  
Ö 8.2  
Standort Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
2365/XX  
Ö 8.3  
Unbewohnbarkeit Hinterhaus Karl-Marx-Straße 179  
Enthält Anlagen
2366/XX  
Ö 8.4  
Verwaltung privater Liegenschaften durch landeseigene Wohnungsgesellschaften auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2367/XX  
Ö 8.5  
250.000 Termine stauen sich in den Bürgerämtern – Innensenator: Bezirksämter sind unfähig Bürgerämter zu leiten  
Enthält Anlagen
2368/XX  
Ö 8.6  
Mehrmittel für Tagesreinigung  
Enthält Anlagen
2369/XX  
Ö 8.7  
Mobile Bürgerämter in Rudow und Buckow  
Enthält Anlagen
2370/XX  
Ö 8.8  
Schulbausanierungen in Neukölln der letzten Jahre  
Enthält Anlagen
2371/XX  
Ö 8.9  
Sichere Überquerung der Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
2372/XX  
Ö 8.10  
Schulabgänger:innen in Not  
Enthält Anlagen
2373/XX  
Ö 8.11  
Kooperation des Bezirksamts mit linksradikalen wie der „Extinction Rebellion“  
Enthält Anlagen
2374/XX  
Ö 8.12  
Mülleimer Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
2375/XX  
Ö 8.13  
Flächeneinzäunungen „hinter Neue Welt/Bauhaus“  
Enthält Anlagen
2376/XX  
Ö 8.14  
Minigolfplatz  
Enthält Anlagen
2377/XX  
Ö 8.15  
„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
2378/XX  
Ö 8.16  
Wahlteilhabe für Blinde und sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
2379/XX  
Ö 8.17  
Beseitigung von Mähgutrückständen (Grannen)  
Enthält Anlagen
2380/XX  
Ö 8.18  
Straßenpumpen/Notwasserbrunnen – Stand der Reparatur/Instandsetzung  
Enthält Anlagen
2381/XX  
Ö 8.19  
Rathausvorplatz verdreckt  
Enthält Anlagen
2382/XX  
Ö 9  
Neukölln macht Schule– keine weitere Erhöhung der Klassenfrequenzen  
Enthält Anlagen
2305/XX  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Personal ohne Arbeit?  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 10.2  
Müll „To go“ im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 10.3  
Unfallgefahr in der Oderstraße verringern  
Enthält Anlagen
2311/XX  
Ö 10.4  
Öffentliche Toiletten  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11.2  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen  
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 11.3  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 11.4  
Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 11.5  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten  
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 11.6  
Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  
Enthält Anlagen
1180/XX  
Ö 11.7  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 11.8  
Bürgerhaushalt für Neukölln  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 11.9  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 11.10  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 11.11  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 11.12  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 11.13  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 11.14  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 11.15  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 11.16  
„Lampenladen" dimmen
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 11.17  
Umbenennung der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
2051/XX  
Ö 11.18  
Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln  
Enthält Anlagen
2056/XX  
Ö 11.19  
Verlängerung der Buslinie 179
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 11.20  
Kostenfreies Essen an Grundschulen während Pandemie – Auch ohne Präsenzunterricht  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 11.21  
1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 12.2  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 12.3  
Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 12.4  
Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 12.5  
Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Mieter*innen vor Nachzahlungen und Wohnungsverlust schützen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 13.2  
Krischanweg  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 13.3  
Kreuzung Wildenbruchstraße/Hüttenroder Weg für Fußgänger*innen sicherer machen  
Enthält Anlagen
2312/XX  
Ö 13.4  
Digitalisierung der Schulen vorantreiben
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 13.5  
Neuköllner Haushalt  
Enthält Anlagen
2300/XX  
Ö 13.6  
CO2-Reduzierung bei Bau- und Sanierungsprojekten!  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 13.7  
Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 13.8  
Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 13.9  
Zertifizierung FaireKITA  
Enthält Anlagen
2309/XX  
Ö 13.10  
„Dreckecke“ südliches Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 13.11  
Durchgangsverkehr auf der Achse Maybachufer–Harzer/Treptower Straße–Kiehlufer reduzieren  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 13.12  
Modaler Filter für Fahrradstraße Pflügerstraße  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 13.13  
Hasenheide-Hygiene verbessern  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 13.14  
Weiterentwicklung des Integrierten Friedhofsentwicklungskonzepts für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße, IFEK 2.0  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 13.15  
Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 13.16  
Haltestelle umbenennen  
Enthält Anlagen
2304/XX  
Ö 13.17  
Aktionsplan gegen Vermüllung  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 13.18  
Ein Parkraumkonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
2316/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unabhängig von der Einführung einer Parkraumbewirtschaftung ein Parkraumkonzept zu erarbeiten, mit dem der Wegfall vieler Parkplätze in Neukölln aufgrund der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und der Dauerbaustellen zumindest teilweise kompensiert werden kann. Dabei ist u.a. zu prüfen, inwieweit

 

  • geeignete freie Flächen im Bezirk zur Verfügung stehen,
  • private Investoren zum Bau von Parkhäusern gebracht werden können,
  • durch Umstrukturierung der vorhandenen Parkflächen mehr Stellplätze entstehen können.

 

Begründung: Der Parkdruck in Neukölln hat aufgrund unterschiedlicher Maßnahmen, z.B. Einrichtung von Fahrradstreifen, Pop-Up-Radwegen, Aufbau teilweise nicht genutzter Fahrradbügel, und der Dauerbaustellen im Bezirk erheblich zugenommen. Die mit diesen Maßnahmen verbundene Hoffnung, einen Teil der Autofahrerinnen und -fahrer zur Nutzung eines alternativen Verkehrsmittels zu bewegen, schlägt fehl. Dies manifestiert sich u.a. in einem erhöhten Parksuchverkehr, der eine nicht nur ökologische Belastung darstellt. Zudem ist dadurch eine „Park-Anarchie“ entstanden, die sich auch in dem ständigen und ärgerlichen Zuparken neu eingerichteter Radverkehrsanlagen und sogar Fußwegen zeigt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.14 - (offen)
   
   
    26.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    09.06.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - vertagt
   

Ein Konzept für die Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen ist nicht nur kontraproduktiv für das Neuköllner Parkraumbewirtschaftungskonzept, sondern entspricht auch nicht den Zielsetzungen des Mobilitätsgesetzes nach Stärkung des Umweltverbundes und Neuaufteilung des Straßenraums zu Lasten des MIV.

Der Antrag wird aufgrund der in nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen geplanten Vorstellung der Machbarkeitsstudie vertagt.

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Herr Leppek stellt den Antrag vor.

Das Bezirksamt nimmt dazu wie folgt Stellung: „Ein Konzept für die Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen ist nicht nur kontraproduktiv für das Neuköllner Parkraumbewirtschaftungskonzept, sondern entspricht auch nicht den Zielsetzungen des Mobilitätsgesetzes nach Stärkung des Umweltverbundes und Neuaufteilung des Straßenraums zu Lasten des MIV.“

Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD-Neukölln abgelehnt.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.18 - vertagt
   

vertagt

   
    18.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unabhängig von der Einführung einer Parkraumbewirtschaftung ein Parkraumkonzept zu erarbeiten, mit dem der Wegfall vieler Parkplätze in Neukölln aufgrund der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und der Dauerbaustellen zumindest teilweise kompensiert werden kann. Dabei ist u.a. zu prüfen, inwieweit

 

  • geeignete freie Flächen im Bezirk zur Verfügung stehen,
  • private Investoren zum Bau von Parkhäusern gebracht werden können,
  • durch Umstrukturierung der vorhandenen Parkflächen mehr Stellplätze entstehen können.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Leppek, Herr BV Preuß

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD-Neukölln beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Herr BV Szczepanski stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt zu verschieben: TOP 11.6 bis TOP 11.13 sollen nach TOP 12.8 behandelt werden.

 

Die Gegenrede hält Herr BV Schröter.

 

Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD-Neukölln bei Enthaltung der Gr. FDP beschlossen.

 

 

Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 20:00 Uhr bis 20:10 Uhr für eine Pause.

Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Bewegung „Schön wie Wir“  
Enthält Anlagen
2351/XX  
Ö 14.2  
Eckwertebeschluss Haushalt 2022/23 – Sparzwänge für Neukölln?  
Enthält Anlagen
2352/XX  
Ö 14.3  
Jobcenter/Sozialamt wieder regelmäßig öffnen  
Enthält Anlagen
2353/XX  
Ö 14.4  
Pandemie; ein paar wenige machen Kasse?  
Enthält Anlagen
2354/XX  
Ö 14.5  
Radialroute RR 10 sicherer machen  
Enthält Anlagen
2355/XX  
Ö 14.6  
Ankauf von Wohnungsbeständen geplant?  
Enthält Anlagen
2356/XX  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1  
Gefährliche Schienenteile beseitigen  
Enthält Anlagen
2348/XX  
Ö 16.2  
Notfallschalter für Ausweisdokumente im Bürgerbüro  
Enthält Anlagen
2349/XX  
Ö 16.3  
Barrierefreiheit für Menschen mit einer Sehbehinderung oder Sehverlust  
Enthält Anlagen
2350/XX  
               
 
 

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