Tagesordnung - 40. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Nachtrag_Protokoll_bvv-040-VII_DS-1291-VII_22.01.2015 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung    
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 8  
Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)    
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
Lichtenberger Inklusionsmedaille
DS/1166/VII  
Ö 9.2  
Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1242/VII  
Ö 9.3  
Lichtenberg verzichtet auf BPA- und bisphenolhaltiges Thermopapier
DS/1269/VII  
Ö 9.4  
Wegeverbindung im Wartenberger Park wieder nutzbar machen
DS/1341/VII  
Ö 9.5  
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) als behördliche Maßnahme des Bezirksamtes stärken
Enthält Anlagen
DS/1379/VII  
Ö 9.6  
Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1469/VII  
Ö 9.7  
Überarbeitung des Verfahrens zur Vergabe der Stadtteilzentren
DS/1433/VII  
Ö 9.8  
Parken am Wochenende vor den Kitas in der Schulze-Boysen-Straße erlauben
DS/1446/VII  
Ö 9.9  
Sichere Ein- und Ausfahrtregelung beim Einkaufszentrum Alfred-Kowalke-Straße
DS/1450/VII  
Ö 9.10  
arrivo Berlin unterstützen - Geflüchtete in den Arbeitsmarkt integrieren
DS/1451/VII  
Ö 9.11  
Berufsausbildung für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge auch nach dem 18. Lebensjahr sichern
Enthält Anlagen
DS/1453/VII  
Ö 9.12  
Ausweitung von Telearbeitsplätzen - Voraussetzungen für Dienstvereinbarung schaffen!
Enthält Anlagen
DS/1462/VII  
Ö 9.13  
Falkenberger Infrastruktur an neue Bedarfe anpassen
DS/1463/VII  
Ö 9.14  
Sicheres Passieren der Simon-Bolivar-Straße
Enthält Anlagen
DS/1464/VII  
Ö 9.15  
Halteverbot in der Leuenberger Straße aufheben
Enthält Anlagen
DS/1466/VII  
Ö 9.16  
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept - eine Zwischenbilanz
Enthält Anlagen
DS/1467/VII  
Ö 9.17  
Sicherheit von Schulwegen in der Dolgenseestraße steigern
DS/1470/VII  
Ö 9.18  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019
Enthält Anlagen
DS/1471/VII  
Ö 9.19  
Fortschreibung Landschaftsrahmenplan Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1456/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 22.01.2015    TOP: Ö 9.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Do, 05.02.2015    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Umwelt    DATUM: Di, 10.02.2015    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Do, 05.03.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 23.04.2015    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Im Textteil des LRP wird auf S. 77 eingefügt (siehe Hervorhebung):

 

Der Zentralfriedhof Friedrichsfelde wurde nach Plänen des Berliner Stadtgartendirektors Hermann Mächtig von Gartenbaudirektor Axel Fintelmann angelegt. Die Anlage hat eine Ausdehnung von ca. 31 ha und wurde als Parkfriedhof gestaltet. Der Biotopwert ist besonders hoch, durch große Ulmen im Norden sowie Vorkommen von Amphibien, Fledermäusen und eines Bussardhorstes. Der Friedhof ist durch Kleingartenanlagen, Brachflächen und Parkanlagen der Krankenhäuser an weitere Grünflächen angebunden und wirkt sich positiv auf das Klima des umliegenden Stadtgebietes aus. Da ein starkes Ansteigen der Bestattungswünsche nicht zu erwarten ist, schlägt der Friedhofsentwicklungsplan eine Konzentration der Bestattungen auf den historisch wertvollen Kern vor. Dieser sollte zusammen mit dem Wegesystem von Hermann Mächtig sowie der VdN-Abteilung erhalten bleiben. Für die restlichen Flächen ist eine Umnutzung als öffentliche Grünfläche angedacht. Die westlichen Flächen (Erweiterungsflächen) sollten, wenn die EU-Planungen wie vorgesehen umgesetzt werden, für ein EU-gefördertes Agrar-Projekt (Landschaftspark Herzberge) landwirtschaftlich genutzt bzw. verpachtet werden (GÜNTHER 2003).

Ö 9.20  
Sicherer Fahrradweg Schlichtallee
DS/0801/VII  
Ö 9.21  
Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer im nordwestlichen Karlshorst
DS/1009/VII  
Ö 9.22  
Energieeffiziente Straßenbeleuchtung
DS/1051/VII  
Ö 9.23  
Partielle Entsiegelung von Gehweg-Unterstreifen
DS/1053/VII  
Ö 9.24  
Fundierte Prüfung der Straßenbahnführung unter der Brücke Karlshorst
DS/1096/VII  
Ö 9.25  
Jugendhilfe vor Ort
DS/1098/VII  
Ö 9.26  
Hundeauslaufgebiete für Hohenschönhausen
DS/1231/VII  
Ö 9.27  
Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1248/VII  
Ö 9.28  
Verkehrsführung in der Rudolf-Seiffert-Straße ungehindert sicherstellen
DS/1279/VII  
Ö 9.29  
Änderung von Schulnamen: - "Johann-Gottfried-Herder-Schule (Gymnasium)" in "Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium", Franz-Jacob-Str. 8, 10369 Berlin - "Barnim-Schule (Gymnasium)" in "Barnim-Gymnasium", Ahrensfelder Chaussee 41, 13057 Berlin - "Immanuel-Kant-Schule (Gymnasium)" in "Immanuel-Kant-Gymnasium", Lückstraße 63, 10317 Berlin
DS/1447/VII  
Ö 9.30  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-95 VE - frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Wartenberger Straße/Gehrenseestraße/Wollenberger Straße
Enthält Anlagen
DS/1448/VII  
Ö 9.31  
Aufgabenübertragung der Funktion "Leitung des Steuerungsdienstes"
DS/1457/VII  
Ö 9.32  
Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Friedrichsfelde Nord
Enthält Anlagen
DS/1458/VII  
Ö 9.33  
Bebauungsplan 11-47a - Festsetzung Arbeitstitel: "GuD Klingenberg"
DS/1459/VII  
Ö 9.34  
Bebauungsplan 11-81 - frühzeitige Beteiligungen Arbeitstitel: Kleingartenanlage "Wiesenhöhe"
Enthält Anlagen
DS/1460/VII  
Ö 9.35  
Bebauungsplan XVII-9-1 Arbeitstitel: Berlin-Campus
Enthält Anlagen
DS/1461/VII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10.1  
Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße 76
Enthält Anlagen
DS/1445/VII  
Ö 11     Wahlen    
Ö 11.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 11.2  
Berufung eines Stellvertreters für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss für die VII. Wahlperiode
DS/1455/VII  
Ö 11.3  
Wahl der BVV-Vertretung im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
DS/1468/VII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
(Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks
DS/1193/VII  
Ö 12.2  
Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks
DS/1195/VII  
Ö 12.3  
Einwohnerantrag: "Schulreinigung"
Enthält Anlagen
DS/1291/VII  
Ö 12.4  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2014 bis zum 30.06.2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1333/VII  
Ö 12.5  
Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des Bürgers
DS/1343/VII  
Ö 12.6  
Finanzierung durch Drittmittel stärker implementieren
DS/1413/VII  
Ö 12.7  
Sondermittel für die Verkehrserziehung an der Jugendverkehrsschule
DS/1416/VII  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Japanisches Tor im Kirschgarten
DS/1449/VII  
Ö 13.2  
Verbindliche Qualitätsstandards für alle Flüchtlingsheime und Erstaufnahmestellen
DS/1452/VII  
Ö 13.3  
Umfassende Information zur Bodenbelastung im Tierpark
DS/1454/VII  
Ö 13.4  
Entmündigung der Bezirke stoppen
DS/1465/VII  
Ö 14     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Keine Beseitigung des Giebelwandbilds "Nicaraguanisches Dorf - Monimbò 1978"
Enthält Anlagen
DS/0595/VII  
Ö 15.2  
Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen
DS/0726/VII  
Ö 15.3  
Erhöhung der Beschäftigtensollzahl des Bezirksamtes Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0805/VII  
Ö 15.4  
Mensch und Hund - für ein sauberes Lichtenberg
DS/0859/VII  
Ö 15.5  
Nachbarschaftshaus und Stadtteilzentrum in Friedrichsfelde erhalten
Enthält Anlagen
DS/0909/VII  
Ö 15.6  
Gedenktafel für Ernst Torgler
Enthält Anlagen
DS/0910/VII  
Ö 15.7  
Berlin-Ticket erweitern
Enthält Anlagen
DS/1233/VII  
Ö 15.8  
Parken am Weißenseer Weg
DS/1281/VII  
Ö 16  
Schließung der Sitzung    
             
 
 

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