Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Ältestenrat hat empfohlen, die Wahlen

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Beitritt als Mitinitiatoren

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1467/VII – Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept – eine Zwischenbilanz

 

Fraktion der SPD zum

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1462/VII – Ausweitung von Telearbeitsplätzen – Voraussetzungen für Dienstvereinbarungen schaffen

 

Fraktion DIE LINKE. zu den

 

Anträgen zur Beschlussfassung

DS/1452/VII – Verbindliche Qualitätsstandards für alle Flüchtlingsheime und Erstaufnahmestellen

DS/1454/VII – Umfassende Information zur Bodenbelastung im Tierpark

 

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur

 

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1291/VII – Einwohnerantrag „Schulreinigung“

 

 

Aufhebungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)

DS/0726/VII – Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen

 

 

Umwandlung in Zwischenberichte

 

Das Bezirksamt hatte im Ältestenrat zugesagt, die Umwandlung der jeweils mit Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes vorgelegten Abschlussberichte bezüglich der Drucksachen

 

DS/0859/VII – Mensch und Hund – für ein sauberes Lichtenberg

DS/1281/VII – Parken am Weißenseer Weg

 

zu prüfen. Im Ergebnis der Prüfung ist die Umwandlung in Zwischenberichte erfolgt.

 

 

Der Ältestenrat hat empfohlen, die Wahlen

 

a) Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters

 

b)      Wahl eines stellv. Mitglieds in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nord-Ost

 

c)      Berufung eines Stellvertreters für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

 

in einem Wahlgang mit getrennten Stimmzetteln durchzuführen.

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1445/VII – Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße 76

 

im Rahmen der Einwohnerfragestunde zusammen mit den angekündigten Fragen der Vertreter des KreativitätsGymnasiums und Kappe e. V. aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.

 

 

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

 
 

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