Auszug - Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des Bürgers  

 
 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1343/VII Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des Bürgers
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Hauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Abstimmung in der Fassung des Grundantrages der Fraktion DIE LINKE.l

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
  • Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
  • Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Unger (Fraktion der SPD) und
  • Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der die Rücküberweisung in den Hauptausschuss beantragte.

 

Der Antrag auf Rücküberweisung wurde mehrheitlich angenommen.

 

Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wurde in den Hauptausschuss zur erneuten Beratung überwiesen.

 
 

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