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Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) begründete den hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Radtke (Fraktion der CDU) und
• Herr Lange (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

Der Aufhebungsantrag wurde mit 15 Nein-Stimmen gegen 12 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.