Drucksache - DS/1471/VII  

 
 
Betreff: Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHauptausschuss
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.01.2015 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
24.02.2015 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Integration mitberatend
25.02.2015 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration (gemeinsam mit dem Ausschuss Kultur) erledigt   
Kultur mitberatend
25.02.2015 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur (gemeinsam mit dem Integrationsausschuss) erledigt   
Umwelt mitberatend
10.02.2015 
38. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt erledigt   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
03.02.2015 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
04.02.2015 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
04.03.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
05.02.2015 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Schule und Sport mitberatend
26.02.2015 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport (Märzsitzung) erledigt   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
11.02.2015 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Gesundheit mitberatend
12.02.2015 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit erledigt   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mitberatend
17.02.2015 
38. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz erledigt   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
18.02.2015 
33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringl. VzB PDF-Dokument
Dringl. VzB - Anlage Investionsplanung 2015 - 2019  
BE HA PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1471/VII in folgender geänderter Fassung:

 

1. Die Investitionsplanung 2015 - 2019 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 1471/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

 

2. Das Bezirksamt wird ersucht mittelfristig die Errichtung eines Sportplatzes in Karlshorst in die Investitionsplanung aufzunehmen. Bei der Standortwahl soll das Ergebnis aus DS/1273/VII berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Spielräume sich aus Investitionen über die SIWA-Mittel ergeben und die BVV über die Ergebnisse zu informieren. Weiterhin soll das Bezirksamt die Betreiber des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße regelmäßig in die Planungen für die Turnhalle mit einbeziehen. Hierbei sind alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen.

 

Begründung:

Die Fachausschüsse berieten die Investitionsplanung 2015 - 2019. Die Anregungen und Änderungsempfehlungen der Ausschüsse wurden im Hauptausschuss beraten und finden sich zum Teil im Begleitbeschlusstext wieder.


Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

 

 

 

 

 

 

 
 

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