Drucksache - DS/1471/VII
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1471/VII in folgender geänderter Fassung:
1. Die Investitionsplanung 2015 - 2019 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 1471/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.
2. Das Bezirksamt wird ersucht mittelfristig die Errichtung eines Sportplatzes in Karlshorst in die Investitionsplanung aufzunehmen. Bei der Standortwahl soll das Ergebnis aus DS/1273/VII berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Spielräume sich aus Investitionen über die SIWA-Mittel ergeben und die BVV über die Ergebnisse zu informieren. Weiterhin soll das Bezirksamt die Betreiber des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße regelmäßig in die Planungen für die Turnhalle mit einbeziehen. Hierbei sind alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen.
Begründung: Die Fachausschüsse berieten die Investitionsplanung 2015 - 2019. Die Anregungen und Änderungsempfehlungen der Ausschüsse wurden im Hauptausschuss beraten und finden sich zum Teil im Begleitbeschlusstext wieder.
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