Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher begrüßte als Gäste der Bezirksverordnetenversammlung die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin, Frau Monteiro (Fraktion der SPD), Frau Platta (Linksfraktion) und Herrn Kreins (SPD-Fraktion).
Im Namen der Bezirksverordnetenversammlung gratulierte der Vorsteher Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nachträglich zum 60. Geburtstag.
Der Vorsteher informierte über folgende Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. den Ausschüssen:
a) Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1168/VII – Linksabbieger auf der Konrad Wolf-Straße
im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 10.12.2014 zur Kenntnis genommen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1399/VII – Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord und 1. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans für die drei Sanierungsbereiche im Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord
im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 08.01.2015 zur Kenntnis genommen
b) Amtsniederlegungen/Rücktritte
Blashka Brechel (Fraktion der SPD) – mit Wirkung vom 14.01.2015:
- Vorstandsmitgliedschaft - Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz - Mitgliedschaft im Widerspruchsbeirat in Sozialangelegenheiten
Max Krieger – zum 31.12.2014:
- stellv. Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Dana Schieck – zum 31.01.2015:
- stellv. Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden sowie Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Die Nachwahlen sind für die BVV-Sitzung am 19. Februar vorgesehen.
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