Auszug - Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin, Frau Halsch (Fraktion der SPD) und Frau Sommer (Linksfraktion).
Als Vorschläge zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters liegen vor:
Fration DIE LINKE.: Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien
Zählgemeinschaft mit den Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Birgit Monteiro.
Der Vorsteher erläuterte die Rechtslage. Demnach ist die Zählgemeinschaft vorschlagsberechtigt und Frau Monteiro Kandidatin zur Wahl.
Der Aufruf zum 1. Wahlgang erfolgte fraktionsweise.
Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:
abgegebene Stimmen:53 gültige Stimmen:53
Ja-Stimmen:25 Nein-Stimmen:28 Stimmenthaltungen: 0
--- Die Sitzung wurde auf Antrag der Fraktion der SPD für 10 Minuten unterbrochen. ---
Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde von der Zählgemeinschaft (Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen) die Durchführung eines zweiten Wahlganges beantragt.
Es erfolgte der fraktionsweise Aufruf zum 2. Wahlgang.
Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:
abgegebene Stimmen:53 gültige Stimmen:53 Ja-Stimmen:27 Nein-Stimmen:26 Stimmenthaltungen: 0
Die vorgeschlagene Kandidatin wurde mehrheitlich gewählt.
Frau Monteiro erklärte die Annahme der Wahl.
Dem Bezirksamt wurden 2,50 € als Wahlspende übergeben. Beschluss:
Zur Bürgermeisterin des Bezirkes Lichtenberg von Berlin wurde gewählt:
Frau Birgit Monteiro
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