Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 15.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:34	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 2		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 2.1		Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)	0846/XX
Ö 2.2		Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009	1167/XIX
Ö 2.3		Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken	0650/XX
Ö 2.4		Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen	0654/XX
Ö 2.5		Dauerprojekt Späthbrücke	0813/XX
Ö 2.6		Bürgersteige	0817/XX
Ö 2.7		Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten	0812/XX
Ö 2.8		30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg	0132/XX
Ö 2.9		Fußgängerüberweg vor Kita Momo	1422/XIX
Ö 2.10		Nachtruhe sichern	1479/XIX
Ö 2.11		Behindertengerechter Übergang	0259/XX
Ö 2.12		Recyclinghof	0324/XX
Ö 2.13		Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen	0823/XX
Ö 2.14		Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen	0719/XX
Ö 2.15		Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt	0744/XX
Ö 2.16		Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern	0808/XX
Ö 2.17		Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln	0718/XX
Ö 2.18		Grundwassermanagement	0724/XX
Ö 2.19		Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße	0619/XX
Ö 2.20		Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger	0867/XX
Ö 2.21		Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer	0868/XX
Ö 2.22		MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen	0870/XX
Ö 2.23		Leichte Sprache der BVV-Verwaltung	0879/XX
Ö 2.24		Psychosoziale Betreuung im Bezirk Neukölln	0869/XX
Ö 2.25		Klare Kante gegen Privatisierung von Schulliegenschaften?	0871/XX
Ö 2.26		Verbot der Einfahrt in der Richardstraße	0850/XX
Ö 2.27		Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen	0858/XX
Ö 2.28		Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule	0861/XX
Ö 2.29		Shisha Bars in Neukölln - Kohlenmonoxid Vergiftungen verhindern	0876/XX
Ö 2.30		Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?	0852/XX
Ö 2.31		Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben	0859/XX
Ö 2.32		Gehweg Primelweg wieder herstellen	0862/XX
Ö 2.33		Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten	0860/XX
Ö 2.34		Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung	0863/XX
Ö 2.35		Wachschutz an Neuköllner Schulen, Mehr Sicherheit für Schüler und Lehrer	0878/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Schulen nicht in Stich gelassen werden und nach den Vorstellungen des Schulleiters, einen Wachschutz unbürokratisch zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Die Schulleiter sind die einzigen Personen, die die Situation an der Schule kennen. Und nicht die bezirkliche Schulverwaltung und Senatsverwaltung für Bildung , die über den Einsatz und Zeitdauer von Wachschützern momentan entscheiden.

	26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.16 - vertagt
	vertagt

	15.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.35 - vertagt
	vertagt

	17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.17 - in der BVV abgelehnt
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Schulen nicht in Stich gelassen werden und nach den Vorstellungen des Schulleiters, einen Wachschutz unbürokratisch zur Verfügung gestellt wird. Der Antragsteller Herr BV Schröter begründet den Antrag. Redebeiträge: Herr BV Schulze, Herr BV Schröter, Frau BV Klein, Herr BV Lüdecke, Frau BzStR’in Korte, Herr BV Schröter, Frau BV Klein Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der BN-AfD und der Fraktionslosen bei Enthaltung abgelehnt.
Ö 2.36		Dringend benötigte Personalverstärkung Sonnengrundschule	0864/XX
Ö 2.37		Alternative Sportstätte herstellen	0865/XX
Ö 2.38		Bauausschuss Sonnengrundschule	0866/XX

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Postanschrift

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt