Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht der BVV bis zu deren Sitzung im Juni einen Sachstandsbericht zum weiteren Umgang mit der Machbarkeitsstudie Bahnhofstraße Hohenschönhausen zu geben.
Darin sollten insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:
- Was hat das Bezirksamt seit Fertigstellung der Machbarkeitsstudie zu dieser Problematik unternommen?
- Gab es schon Gespräche mit der Niederbarnimer Eisenbahn-Gesellschaft zur Frage des Flächenerwerbs? Wenn ja, mit welchen Ergebnis und wenn nein, warum nicht?
- Ist mit den zuständigen Senatsverwaltungen schon über dieses Bauvorhaben und seine Förderfähigkeit gesprochen worden?
- Wie steht das Bezirksamt zum jetzigen Zeitpunkt selbst zu dem Vorhaben und welcher Zeitrahmen (positive Stellungnahmen vorausgesetzt) würde sich für eine Umsetzung ergeben?
DGS
Leichte Sprache
