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Drucksache - DS/0298/VI
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Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 20.09.2007 folgenden
Beschluss gefasst: „Der Evangelischen
Kirchengemeinde Hohenschönhausen Nord werden Sondermittel in Höhe bis zu 1000,- € zur Durchführung des
„Kultursommers für Jung und Alt in Hohenschönhausen Nord“ zur
Verfügung gestellt.“ Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Mittel
wurden durch den Personal- und Finanzservice am 05.10.2007 im Kapitel 37 21,
Titel 686 10 eingestellt. Am
07.11.2007 wurde der Zuwendungsbetrag zurückgebucht, da zu dem Zeitpunkt, als
der Zuwendungsbescheid hätte erteilt werden können, die Veranstaltungstermine
bereits verstrichen waren und damit die Zukunftsbezogenheit als Voraussetzung
einer Zuwendungsgewährung, nicht mehr gegeben war. Emmrich |
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